Treffen der Verteidigungsminister im CEDC-Format
Pieštány, 10. Juni 2019 - Unter der slowakischen Präsidentschaft fand ein Treffen der Verteidigungsminister der Zentraleuropäischen Verteidigungskooperation (CEDC) sowie der "Visegrad Gruppe" (V4) in Pieštány in der Slowakei statt. Beim CEDC-Treffen nahm Polen als Beobachter teil. Österreich war durch den Leiter der Direktion für Sicherheitspolitik, Generalmajor Johann Frank, vertreten.
Themen der Gespräche waren vor allem das gemeinsame PESCO-Projekt "CBRN Surveillance as a Service", bei dem es um die ABC-Überwachung innerhalb von Einsatzräumen geht, die gemeinsame Außengrenzschutzübung COOPSEC 19 sowie die Lage am Westbalkan. Zusätzlich wurde der Mehrwert der von Österreich initiierten gemeinsamen CEDC-Sprachenplattform bestätigt.
Zusammenarbeit im Rahmen von PESCO
"Bei der Umsetzung des CEDC-PESCO-Projekts befinden wir uns auf einem sehr guten Weg. Es gibt das klare gemeinsame Verständnis, dass unser System zur Detektion atomarer, biologischer und chemischer Gefahren eine Sicherheitslücke in der EU schließen wird. Es handelt sich dabei um eine militärische Fähigkeit, die der EU bisher fehlte", so Generalmajor Frank. Ziel der zentraleuropäischen Verteidigungszusammenarbeit generell sei es, regionale Interessen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU abzustimmen und zu verfolgen.
Kooperation zur Bewältigung von Sicherheitsrisiken
Die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen machen eine stärkere Kooperation innerhalb der EU und speziell auf regionaler Ebene erforderlich. Kein Staat kann die komplexen, zumeist grenzüberschreitenden Sicherheitsrisken alleine bewältigen. Die Kooperation mit den CEDC-Partnern sei daher auch mit Blick auf die Lage am Westbalkan von zentraler Bedeutung.
"Eines ist klar: Die Migrationskrise beschäftigt uns nach wie vor. Als einer der hauptbetroffenen Staaten ist es Österreich ein besonderes Anliegen, Maßnahmen zum Schutz der Grenzen mit unseren Nachbarn abzustimmen", betont Generalmajor Frank. Gemeinsam mit den CEDC-Staaten wird daher im Herbst wieder eine zivil-militärische Grenzschutzübung in Ungarn abgehalten.
Stabilität am Westbalkan als gemeinsame Vision
Die Stabilität der Westbalkan-Staaten und die Heranführung an die EU ist ein zentrales gemeinsames Interesse. Es wurde eine politische Deklaration angenommen, in der unter anderem auch festgehalten ist, dass künftig auch die Westbalkan-Staaten zu spezifischen Treffen der CEDC eingeladen werden. "Damit wollen wir eine Heranführung der Westbalkan-Staaten an die EU im Verteidigungsbereich unterstützen", so Frank. "Für die CEDC-Verteidigungskooperation steht fest: europäische und regionale Zusammenarbeit sind der beste Weg, um den komplexen Herausforderungen unserer Zeit zu begegnen."
Überwindung sprachlicher Barrieren
Beim Verteidigungsministertreffen wurde die von Sprachinstituten der Verteidigungsressorts ins Leben gerufene gemeinsame CEDC-Sprachenplattform gewürdigt. Neben Synergien beim Spracherwerb sowie Prüfverfahren, soll die CEDC-Sprachenplattform auch einen praktischen Nutzen für militärische Zwecke haben. Somit wird die Sprachenplattform erstmals bei der COOSPEC 19 im Rahmen von Grenzschutzaufgaben zum Einsatz kommen.
Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik
Fotos zu diesem Artikel
Generalmajor Johann Frank, Leiter der Direktion für Sicherheitspolitik.
Die Teilnehmer des Treffens.
Generalmajor Frank beim Verfassen einer Widmung im Gedenkbuch.