Griechischer Verteidigungsminister besuchte Verteidigungsministerin in Österreich
Wien, 23. September 2021 - Heute besuchte der griechische Verteidigungsminister Nikolaos Panagiotopoulos Verteidigungsministerin Klaudia Tanner in Österreich. Dem Informations- und Erfahrungsaustausch im Grenzmanagement im Rahmen der Migrationslage sowie der Weiterentwicklung der "Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik" der EU war beim Arbeitstreffen der Hauptteil gewidmet.
Vertiefung der bilateralen Beziehung
Mit der Unterzeichnung eines "Memorandum of Understanding" wurde der Stellenwert der bereits laufenden etwa 25 gemeinsamen Projekte unterstrichen. Diese Projekte beziehen sich auf die Beteiligung bei gemeinsamen Einsätzen, wie im Kosovo oder im Libanon, über gemeinsame Ausbildungskooperationen, bilateral oder im Rahmen des NATO "Partnership for Peace" (PfP)-Abkommens, bis hin zu gemeinsamen Workshops zu aktuellen Themen, wie der zukünftigen Entwicklung am Westbalkan. Zudem sollen im Rahmen eines strategischen Dialogs zukünftig Maßnahmen gegen die illegale Migration, als Form einer hybriden Bedrohung, erarbeitet werden.
"Griechenland trägt an den EU-Außengrenzen die Hauptlast, vor allem in Grenzverwaltungsaufgaben. Daher sehen wir es auch als unsere Aufgabe Griechenland in der Eindämmung des Migrationsstromes, so gut es geht zu unterstützen. Aus diesem Grund haben wir uns heute auch hier in Wien zum gemeinsamen Gespräch getroffen, um unsere Erfahrungen im Bereich der zivil-militärischen Kooperation hinsichtlich Grenzschutz zu teilen", so Ministerin Klaudia Tanner.
Präsentation der Leistungsfähigkeit des Bundesheeres
Das Militärkommando Burgenland präsentierte am Nachmittag die Leistungsfähigkeit der Assistenzkräfte des Bundesheeres an der Staatsgrenze in Siegendorf. In Zusammenarbeit mit der Polizei stellten die eingesetzten Soldaten im Raum Siegendorf/Klingenbach ein flüchtendes Schlepperfahrzeug bei einer Vorführung. Dabei kam modernste Überwachungstechnik zum Einsatz.
"Vor allem in der Migrationspolitik ist der Erfahrungsaustausch zwischen unseren Ländern besonders wichtig. In diesem Bereich ist es sogar besonders notwendig, vor allem hinsichtlich der veränderten Sicherheitslage in Afghanistan, sich mit diesem Thema auseinanderzusetzen“, sagte Verteidigungsministerin Tanner.
Derzeit sind die illegalen Migrationszahlen wieder stark steigend. Das Bundesheer griff alleine heuer schon etwa 5.500 Personen bei der illegalen Einreise nach Österreich auf. Aktuell sind österreichweit an die 1.100 Assistenzsoldaten zum Schutz der Staatsgrenzen eingesetzt.
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Mit der Unterzeichnung eines "Memorandum of Understanding" wurde der Stellenwert der bereits laufenden Projekte unterstrichen.
In Siegendorf: Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und ihr griechischer Amtskollege Nikolaos Panagiotopoulos.