Tagesbefehl der Frau Bundesministerin anlässlich "Bevölkerung honoriert Leistungen des Bundesheeres"
Wien, 26. Oktober 2021 - Werte Soldatinnen und Soldaten, werte zivile Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter!
"Das Bundesheer ist immer für die Bevölkerung da"
Der Nationalfeiertag ist immer auch eine gute Gelegenheit, der Bevölkerung zu zeigen, dass das Österreichische Bundesheer immer für sie da ist.
Gerade die Corona-Pandemie mit den vielen Assistenzeinsätzen und Unterstützungsleistungen hat bewiesen, dass das Bundesheer neben der klassischen Landesverteidigung auch die strategische Reserve der Republik Österreich ist. An Spitzentagen waren rund 8.000 Soldaten, Soldatinnen und Zivilbedienstete in In-und Auslandseinsätzen tätig. Aktuell sind es immer noch rund 550 Kräfte, die zur Unterstützung der Gesundheitsbehörden im Kampf gegen das Virus eingesetzt sind. Dazu kommen noch 1.300 Männer und Frauen, die neben den Normaufgaben des Bundesheeres im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz Migration an unseren Grenzen stehen. Im Ausland sind derzeit mehr als 800 Soldatinnen und Soldaten in 14 Missionen eingesetzt. Für all diese Einsätze danke ich Ihnen sehr!
Doch die Pandemie und die irreguläre Migration werden nicht die letzten Bedrohungen sein, mit der wir uns in Österreich und in Europa beschäftigen werden. Denn eines ist ein Faktum: Die Sicherheitslage in Europa wird sich in den kommenden Jahren verschlechtern und die Herausforderungen werden steigen. Das zeigt uns das Risikobild der kommenden Jahre. Die gute Nachricht ist: Wir wissen einigermaßen gut, was auf uns zukommt und können uns dementsprechend vorbereiten. Es sind neben den Pandemien und der Migration die Herausforderungen und Szenarien des 21. Jahrhunderts wie Terrorismus, Cyberattacken, Naturkatastrophen und Blackouts. Naturkatastrophen mit ihren Folgen und den dementsprechenden Einsätzen des Bundesheeres haben wir in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten ja schon zur Genüge erlebt, wahrscheinlich werden sie durch den Klimawandel noch verstärkt. Ein Blackout wiederum ist gemäß unsere Sicherheitsexperten ein weiteres einsatzrealistisches Szenario, das in den kommenden fünf Jahren eintreffen wird. Die Frage ist nicht ob, sondern wann es passieren wird! Unsere Aufgabe als Österreichisches Bundesheer ist in so einem Fall, dass wir die Führungsfähigkeit der Republik unterstützen und im Katastrophenfall den anderen Einsatzorganisationen als strategische Reserve helfen können.
Wir sind seit Beginn meiner Amtszeit nun dabei, das Bundesheer zu einem modernen Heer aufzurüsten, das die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen auch bewältigen kann. Nach dem jahrelangen Rückstau haben wir eine Trendwende eingeläutet und es geht mit dem Bundesheer wieder bergauf! Wir haben es geschafft, zum dritten Mal in Folge das höchste Verteidigungsbudget der Geschichte für unser Bundesheer auszuhandeln. Das Verteidigungsbudget für das nächste Jahr 2022 beträgt rund 2,7 Milliarden Euro. Darin enthalten sind auch die Sonderfinanzierungspakete für die kommenden Jahre, die wir letztes Jahr verhandelt haben.
Mit diesen Mitteln wollen wir insbesondere in die Bereiche der Terrorabwehr, der ABC- und Cyber-Abwehr, der Katastrophenabwehr sowie in die Modernisierung der Miliz investieren und uns bereit für die Bedrohungen unserer Zeit machen. Insgesamt sprechen wir dabei von einem Sonderinvestitionsvolumen von über 600 Millionen Euro.
Aber auch in die Ausrüstung, in moderne Waffensysteme und in die Infrastruktur unserer Kasernen investieren wir. Seit meinem Amtsantritt haben wir bereits 250 Mio. Euro in die Sanierung, Modernisierung, die Herstellung der Autarkie und Ökologisierung der Kasernen investiert. In Summe werden es bis 2025 über 800 Millionen Euro sein.
Die notwendige sicherheitspolitische Schwergewichtssetzung erfordert auch eine Weiterentwicklung der obersten und oberen Führung hin zu einer insgesamt schlankeren, nachhaltigen und schnelleren Führungsstruktur des Österreichischen Bundesheeres und in der Zentralstelle. Diese Umstrukturierung der Zentralstelle erfolgt unter dem Leitspruch: „Von der Verwaltungsorganisation zu einer Service- und Führungsorganisation“.
Die militärische Führung des Bundesheeres wird nun durch die Generaldirektion für Landesverteidigung als Teil des ÖBH sichergestellt. Der Chef des Generalstabes steht neben seiner Funktion in der Zentralstelle gleichzeitig an der Spitze dieser Generaldirektion für Landesverteidigung.
Die Aufgaben des bisherigen Generalstabs werden im Wesentlichen mit jenen des Kommandos Streitkräfte und des Kommandos Streitkräftebasis durch Harmonisierung der militärstrategischen und operativen Führung des Bundesheeres zusammengeführt. Die Struktur der Streitkräfte auf der Ebene Militärkommanden, Brigaden und Heereslogistik bleibt grundsätzlich unverändert. Alle bisher dem Kommando Streitkräfte bzw. Kommando Streitkräftebasis zugeordneten Organisationselemente, aber auch die Akademien, das Amt für Rüstung und Beschaffung, das Amt für Rüstung und Wehrtechnik sowie das Militärische Immobilienmanagement werden der Generaldirektion für Landesverteidigung zugeordnet. Diese Maßnahmen sollen das Bundesheer in die Zukunft führen.
Werte Soldaten, Soldatinnen und Zivilbedienstete!
Abschließend möchte ich Ihnen für Ihren unermüdlichen Einsatz für die Landesverteidigung danken und auch dafür, dass Sie in der schwierigen Zeit der Pandemie durchhalten und weiterhin Ihre Leistung zeigen. Sie tun dies zum Schutz und der Sicherheit der österreichischen Bevölkerung. Daran soll uns auch dieser Nationalfeiertag erinnern.
Es lebe das Österreichische Bundesheer! Es lebe die Republik Österreich!
Fotos zu diesem Artikel
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.