NATO-Generalsekretär in Wien
Wien, 18. November 2004 - Zu einem Arbeitsbesuch kam NATO-Generalsekretär Jaap De Hoop Scheffer heute nach Wien. Bei seinem Treffen mit Verteidigungsminister Günther Platter erörterte der Niederländer die NATO-geführten Operationen am Balkan (an denen sich Österreich beteiligt) sowie die Führungsrolle Österreichs beim Minenbeseitigungsprojekt in Serbien-Montenegro.
Die Präsenz ausländischer Friedenstruppen im Kosovo bezeichneten Platter und De Hoop Scheffer als sehr wichtig für die Stabilität in der Region. Beide sprachen sich gegen eine Verringerung der Truppenstärke im Kosovo aus. "Die Situation ist fragil, daher wird Österreichs Beitrag sehr geschätzt", so De Hoop Scheffer. Platter sagte: "Unser sicherheitspolitischer Schwerpunkt liegt in Südosteuropa. Es wäre eine falsche Symbolik für die Stabilität, wenn wir Truppen abziehen würden." Österreich werde seine Präsenz in Südosteuropa deshalb verstärken.
In Bezug auf die NATO-Partnerschaft für den Frieden erklärte Platter gegenüber dem Generalsekretär: "Für Österreich ist es sehr wichtig, rasch über Entscheidungen in der NATO informiert zu werden." De Hoop Scheffer sicherte Österreich diesen Zugang zu NATO-Informationen zu. "Österreich ist für uns ein wichtiger Partner."
Besonderes Interesse zeigte der NATO-Generalsekretär auch an der Bundesheerreform. "Wir sind auf einem sehr guten Weg. Wir haben einen überparteilichen Konsens für die Reform. Bis Jahresende werden wir die Streitkräfteplanung haben", erklärte Platter.
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De Hoop Scheffer und Platter: "Österreich ist für uns ein wichtiger Partner."
Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Situation im Kosovo und das Verhältnis NATO-Österreich.