Rechtsschutzbeauftragte tauschen Erfahrungen aus
Reichenau an der Rax, 10. Juni 2005 - Bereits zum zweiten Mal trafen sich die Rechtsschutzbeauftragten der Ministerien für Justiz, Inneres und Landesverteidigung. Von 7. bis 8. Juni berichteten sie einander in Reichenau an der Rax von ihren Arbeitsbereichen und den konkreten Kontrollabläufen in den jeweiligen Ressorts. Neben allgemeinen Informationen und Stellungnahmen diskutierten die Rechtsexperten über ihre Erfahrungen und Probleme.
Im Rahmenprogramm referierten Beamte des Innen- und Verteidigungsministeriums. Themen: Die Bekämpfung von Korruption und die forensische Sicherung von elektronischen Daten.
Rechtsschutzbeauftragter des Verteidigungsministeriums ist seit 1. Juli 2001 Universitätsprofessor i. R. Karlheinz Propst. Probst, 66, war lange Jahre an der Universität Graz tätig, wo er Strafrecht und Strafprozeßrecht lehrte. Daneben absolviert er eine Milizlaufbahn beim Bundesheer und ist Brigadier des Intendanzdienstes. Als Rechtsschutzbeauftragter achtet er auf das rechtmäßige Handeln der militärischen Nachrichtendienste, vor allem in Hinblick auf den Schutz vertraulicher Personendaten.
Fotos zu diesem Artikel
Erfahrungsaustausch: Die Rechtsschutzbeauftragten und ihre Stellvertreter posieren fürs Gruppenfoto (Dr. Probst vorne 2.v.r.).
Schwergewicht: Die Experten legen vor allem Wert auf die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen.