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Aktuelle Probleme der militärischen Landesverteidigung 1998

Ein Vortrag des Generaltruppeninspektors General Karl Majcen

Wien, 27. November 1998  - Am 24. November 1998 hielt General Karl Majcen im Rahmen der "Österreichischen Gesellschaft für Landesverteidigung und Sicherheitspolitik" einen Vortrag zum Thema "Aktuelle Probeleme der militärischen Landesverteidigung" . Der Generaltruppeninspektor (GTI) ging dabei auf Themen wie die Strukturanpassung, Interoperabilität in bezug auf Europa und Partnerschaften und Instabilität als neues sicherheitspolitisches Problem ein.

Ein kurzer Auszug des Vortrages von General Karl Majcen am 24 11 1998

"Die militärische Landesverteidigung und das Bundesheer als wesentliches Instrument dafür sind in ihrer verfassungsgemäßen Aufgabenstellung auch unter geänderten bzw. sich ändernden sicherheitspolitischen Gegebenheiten unbestritten und unverzichtbar. Politikfähigkeit in internationalem Bezug setzt Fähigkeit zum Setzen von Aktionen voraus. Die Wahrscheinlichkeit des Einsatzes des Bundesheeres hat zugenommen, sie ist täglich Realität, wenn auch mit einem Nachrang für die klassische Verteidigungsaufgabe. In Übereinstimmung mit allen Militärexperten wird daraus aber nicht der Schluß gezogen, daß die Zeit gekommen sei, Streitkräften die Kernfunktion aus ihrem Aufgabenkatalog zu streichen. In Verbindung damit drängt sich aber auch immer mehr die Überlegung auf dem komplexen Sicherheitsgeschehen am besten dadurch zu entsprechen, indem wir das Konzept der umfassenden Landesverteidigung weiterentwickeln im Sinne einer Sicherheitsvorsorge als unaufgebbare Aufgabe des Gesamtstaates, d.h. aufgabenorientiertes und nicht ressortorientiertes Herangehen. Die Reaktionsgeschwindigkeit aller einzelnen Komponenten bzw. Aufgabenträger unter den ”Sicherheitsproduzenten” muß erhöht werden. Dies setzt schlicht und einfach ”Leben in der Lage” und ein entsprechendes Führungssystem voraus. Die Notwendigkeit rasch auf Veränderungen reagieren zu können wird bestehen bleiben; das Bundesheer muß daher organisatorisch und in den Abläufen Flexibilität als einen entscheidenden Leitsatz haben. In Organisation und Ausrüstung des Bundesheeres die richtige Balance zwischen Befähigung zur Kernaufgabe (samt Aufwuchsfähigkeit) und der Befähigung zur Teilnahme am breiten Spektrum der Peace Support Operations zu erreichen wird bleibende Aufgabe der Planer bleiben. Je mehr Planungssicherheit ihnen dabei durch klare sicherheitspolitische Entscheidungen, eindeutige Aufgabenspezifizierung und haltbare budgetäre Vorgaben gegeben wird, umso besser und umso treffsicherer das Ergebnis. Dies wäre ein Wunsch für die Regierungserklärung 1999 samt Bekundung der Absicht, die Sicherheitsvorsorge für die Zukunft unter Abstützung auf ein leistungsfähiges Bundesheer zu modernisieren."

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