WEU/WEAG-Ministerrat in Marseille
Marseille, 13. November 2000 - Österreich wird Vollmitglied der Westeuropäischen Rüstungsgruppe. Positive Effekte für die heimische Wirtschaft werden erwartet.
Verteidigungsminister Herbert Scheibner nimmt Montag, den 13. November, am "Doppel-Ministerrat" der Westeuropäischen Union (WEU) und der Westeuropäischen Rüstungsgruppe (WEAG) in Marseille teil. Österreich wird in diesem Rahmen gemeinsam mit Schweden, Finnland, Polen, Ungarn und der Tschechischen Republik als Vollmitglied der WEAG aufgenommen. Von dieser Mitgliedschaft erhofft sich Verteidigungsminister Scheibner vor allem Effekte für die österreichische Wirtschaft. "Diese Mitgliedschaft hat eine große Bedeutung für die österreichische Wirtschaft. Wir erhalten einen vollberechtigten Zugang zur Hochtechnologie, zur Telekommunikation, zur Zusammenarbeit im Wirtschaftsbereich mit vielen europäischen und außereuropäischen Ländern." Mit dem Vollbeitritt leistet der WEU-Beobachter Österreich einer Einladung der 13 WEAG-Mitglieder aus dem Jahre 1999 Folge.
Der WEU-Ministerrat, an dem Herbert Scheibner ebenfalls teilnimmt, wird sich vorwiegend mit der Zukunft der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) befassen. Die Westeuropäische Union wird bekanntlich größtenteils mit der der Europäischen Union (EU) verschmolzen. "So gesehen ist dieser Ministerrat sozusagen einer der letzten Sitzungen der WEU in dieser Zusammensetzung", betont der Verteidigungsminister, der auch über die Zusammenarbeit mit jenen Staaten diskutieren will, die nicht Mitglied der Europäischen Union sind. Ein Aspekt, den Verteidigungsminister Scheibner nicht außer Augen lassen und abermals auf dieser Ebene ansprechen will, ist die Beistandsgarantie innerhalb der EU. "Unser Beitrag wird es sein, darauf hinzuweisen, daß neben dem Krisenmanagement in Europa auch die Frage einer europäischen Verteidigung, daß heißt eines Systems mit Beistandsgarantie zu diskutieren ist. Denn gerade für einen Kleinstaat wie Österreich ist es wichtig, unter den Schutzschirm der europäischen Staatengemeinschaft zu gelangen."