Verteidigungsminister Scheibner trifft mit dem Generaldirektor der OPCW zusammen
Wien, 12. Juli 2001 - Verteidigungsminister Herbert Scheibner ist gestern mit dem Generaldirektor der OPCW (Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons), José Maurício Bustani, in Wien zusammengetroffen. Bustani informierte Scheibner über Fortschritte und Probleme in der Vernichtung von Chemiewaffen. Bereits vorgestern unterzeichnete Bustani ein bilaterales Privilegienabkommen mit der Republik Österreich.
Die OPCW konstituierte sich 1997 und hat ihren Sitz in Den Haag. Insgesamt traten bis dato 143 Staaten dieser Organisation bei. Österreich hat den Beitrittsvertrag 1993 unterzeichnet und ist nach der Ratifizierung 1995 der OPCW beigetreten. Prominenteste Mitglieder sind die USA und Rußland. Oberstes Ziel der OPCW ist eine chemiewaffenfreie Welt. Die Mitglieder der Organisation haben sich verpflichtet, weder chemische Waffen zu entwickeln, zu produzieren, zu erwerben, zu lagern oder weiterzuleiten noch solche zu verwenden.
Weltweit lagern beträchtliche Mengen an Chemiewaffen. Spezialisten beschäftigen sich bekanntlich noch heute mit der Vernichtung von Beständen aus dem ersten Weltkrieg. Neben den chemischen Waffenbeständen - soferne sie deklariert werden - kontrolliert die OPCW auch chemische Betriebe. Einfache Anlagen zur Herstellung von Pflanzenschutzmitteln lassen sich umgehend in Produktionsstätten für Chemiewaffen umfunktionieren. Die freiwillig deklarierten Bestände sollen bis 2007 vernichtet sein. So sieht es die Konvention vor. Dabei gilt es allerdings zu bedenken, daß gerade hochverschuldete Staaten und wirtschaftliche Schwellenländer Schwierigkeiten mit diesem Zeitplan haben und Staaten wie der Irak, Nordkorea und Lybien der OPCW nicht beigetreten sind.
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Verteidigungsminister Scheibner und José Maurício Bustani.
Bustani informiert über die Chemiewaffenvernichtung.