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NATO-Oberkommandierender Ralston zu Gesprächen in Wien

Wien, 18. September 2001  - Verteidigungsminister Herbert Scheibner und der Generaltruppeninspektor des Bundesheeres, General Horst Pleiner, trafen heute mit dem Oberkommandierenden der NATO- und US-Streitkräfte in Europa, General Joseph W. Ralston, zu Gesprächen in Wien zusammen. US-General Ralston hält sich gegenwärtig aus Anlaß der NATO-PfP Übung "Cooperative Best Effort 2001", bei der Österreich erstmals als Gastgeberland fungiert, auf. Die im Anschluß an die Unterredungen abgehaltene Pressekonferenz stand ganz im Zeichen der folgenschweren Terroranschläge in den USA.

Verteidigungsminister Scheibner bedauerte die tragischen Ereignisse in den Vereinigten Staaten und sicherte den Amerikanern die Solidarität Österreichs zu. "Österreich wird alles in seiner Macht stehende tun, um bei der Bewältigung dieses terroristischen Aktes mitzuhelfen, etwa im Bereich der humanitären Hilfe" (Spezialeinheiten im Rette- und Bergedienst - AFDRU - stehen auf Anforderung der USA abrufbereit, Anm. d. Red.). "Es muß eine klare Antwort auf terroristische Akte geben, es hat aber keinen Sinn, unüberlegte Schläge gegen nicht klar definierte Ziele auszuführen", so Scheibner weiter. "Die USA und die NATO gehen auf jeden Fall sehr verantwortungsvoll mit dieser schwierigen Situation um", ist der Verteidigungsminister nach seinen Gesprächen mit Ralston überzeugt. "Die Gemeinsamkeit mit vielen Staaten, mit den Vereinten Nationen (UNO) und mit der Europäischen Union (EU) wird gesucht", berichtete Scheibner. Zur innenpolitischen Debatte hinsichtlich allfälliger Überflugsgenehmigungen für NATO-Flugzeuge sagte Scheibner, er sei froh über die große Übereinstimmung, die es früher nicht gegeben habe. Er gehe von keinen Problemen bei der Genehmigung solcher Überflüge aus und verwies auf die Beschlüsse bzw. die klare Haltung von UNO und EU.

US-General Ralston betonte, den Amerikanern stünden langfristige Bemühungen zur Terrorbekämpfung auf wirtschaftlicher, politischer, diplomatischer und militärischer Ebene bevor. Ralston zitierte US-Präsident Bush, der kürzlich erklärt hatte, die Vereinigten Staaten würden nicht einfach nur mit einer "einmaligen Aktion" auf die Terroranschläge reagieren. Der NATO-Oberkommandierende wies aber gleichzeitig darauf hin, daß militärische Einsätze mit Risken verbunden seien. "Wir können nicht davon ausgehen, daß es eine militärische Operation ohne Opfer gibt, wir werden aber das Mögliche tun, um unsere Kräfte bestmöglich zu schützen." General Ralston wollte sich aber weder zu konkreten Planungen der USA äußern noch über US-Truppenstärken spekulieren. Er wies lediglich darauf hin, daß die derzeit in Europa stationierten US-Truppen in der Stärke von etwa 150.000 Soldaten nicht einmal 8 Prozent der tatsächlichen US-Truppenstärke ausmachen würden. Jedenfalls sei die USA derzeit damit beschäftigt, gemeinsam mit ihren Partnern auf der ganzen Welt Informationen zu sammeln. Den Beistandsbeschluß des NATO-Sicherheitsrates gemäß Artikel 5 des Gründungsvertrages würdigte Ralston ausdrücklich. "Das war ein deutlicher Ausdruck der Unterstützung durch unsere NATO-Partner." Die Terroranschläge in Washington und New York hätten sich auch nicht nur auf die USA gerichtet, sondern seien ein Anschlag auf freie und demokratische Völker in der ganzen Welt, betonte der US-General.

"USA und NATO gehen sehr verantwortungsvoll vor."

"USA und NATO gehen sehr verantwortungsvoll vor."

"Kein Einsatz ohne Risiko", betonte US-General Ralston.

"Kein Einsatz ohne Risiko", betonte US-General Ralston.

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