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Verteidigungsminister Scheibner trifft seine EU-Amtskollegen in Brüssel

Wien, 12. Oktober 2001  - Der Bundesminister für Landesverteidigung, Herbert Scheibner, nimmt heute am informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister in Brüssel teil.

Gerade die Ereignisse des 11. Septembers in den USA haben auch in Europa eine verstärkte Bewußtseinsbildung ausgelöst, daß globale Probleme nur global gelöst werden können.

In Belgien, das derzeit den EU-Vorsitz führt, soll daher unter anderem die weitere Entwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) besprochen werden. Sie ist von größerer Bedeutung denn je, da für die einzelnen EU-Mitgliedstaaten in Zukunft eine engere Kooperation unverzichtbar sein wird. Auch die EU als Gesamtes wird ihre Position und Zielsetzungen in einem eigenen strategischen Konzept definieren müssen.

Die vom Europäischen Rat beschlossene Aufstellung von Interventionskräften, zu denen auch Österreich mit Teilen des Bundesheeres beitragen wird, war ein erster Schritt im militärischen Bereich. Beim Treffen selbst wird unter anderem auch über den aktuellen Stand der Vorbereitungen dieses Instruments informiert werden.

Ein wichtiges Thema werden hier die verstärkten Bemühungen zur überstaatlichen Institutionalisierung der demokratischen Kontrolle und Legitimation der ESVP sein. Statt der Einrichtung einer zusätzlichen Versammlung sollten hier die bereits vorhandenen Kontroll- und Kooperationsinstrumentarien verstärkt genutzt, ausgebaut und intensiviert werden. Wie bisher würde damit bei den nationalen Parlamenten ein wesentliches Kontrollrecht - auch gegenüber der ESVP - bleiben.

Das Treffen soll zusätzlich einem Informationsaustausch dienen, wie bei militärischen Operationen sowohl eingesetzte Soldaten als auch die im Einsatzraum lebende Zivilbevölkerung bestmöglich medizinisch versorgt werden können.

Verteidgungsminister Herbert Scheibner.

Verteidgungsminister Herbert Scheibner.

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