Scheibner-Visite in Pakistan und Afghanistan. Scheibner nützt gute Kontakte zu islamischen Staaten
Kabul, 24. Mai 2002 - Verteidigungsminister Herbert Scheibner reiste Dienstag zu einem dreitägigen Arbeitsbesuch nach Pakistan und Afghanistan. Scheibner traf in Islamabad mit Staatspräsident General Pervez Musharraf zusammen. Am Donnerstag führte der Minister Gespräche mit dem afghanischen Ministerpräsident Hamid Karsai und seinem Amtskollegen Kazim Fahim. Verteidigungsminister Scheibner pflegt gute Kontakte zu den islamischen Staaten und absolvierte bereits Ende April einen Staatsbesuch im Iran.
Der österreichische Verteidigungsminister Scheibner nützte die Aufenthalte auch, um die Österreicher im Friedenseinsatz zu besuchen: Etwa 70 Bundesheer-Soldaten versehen im Rahmen der ISAF-Schutztruppe in Kabul Dienst und die UNO-Beobachtungsmission für Indien-Pakistan (UNMOGIP) wird vom österreichischen Brigadier Hermann Loidolt geleitet.
Vor dem Hintergrund der Spannungen mit dem Nachbarland Indien um Kaschmir ersuchte der pakistanische Staatspräsident Musharraf die Europäische Union um einen Beitrag zur Deeskalation der Lage. Musharraf bezeichnete die Lage als "sehr ernst". Auch Hermann Loidolt bestätigte diese Einschätzung. Er rechne aber derzeit nicht mit dem Ausbrechen eines bewaffneten Konflikts in dem umstrittenen Grenzgebiet. Der pakistanische Präsident sprach sich ferner für eine Ausweitung des ISAF-Mandats aus. Der Tätigkeitsbereich der internationalen Schutztruppe ist derzeit auf den Raum Kabul beschränkt. "Eine räumliche Ausweitung des Mandats sei zurzeit nicht beabsichtigt", betonte Scheibner gegenüber Musharraf und verwies auf den Konsens unter den 18 truppenstellenden Nationen. Musharraf verabsäumte es nicht, Pakistan als stabiles Land in der Region darzustellen und informierte über die im Herbst geplanten Parlamentswahlen und seine Pläne zur Regierungsreform.
Die Unterredungen mit der politischen Führung in Kabul und dem Kommandanten der internationalen ISAF-Schutztruppe, Generalmajor John McColl, standen ganz im Zeichen der bevorstehenden Großen Ratsversammlung (Loya Jirga) in Afghanistan. Die Loya Jirga wird ab Mitte Juni mit mehr als 1.000 Delegierten unter dem Vorsitz des ehemaligen Königs Mohammed Zahir zusammentreten und über die künftige Regierung und die verfassunggebende Versammlung beraten.
Ein Bericht von Major Karl Curin
Am 22. Mai landete Verteidigungsminister Herbert Scheibner zu einem zweitägigen Besuch in der Hauptstadt Afghanistans. Der erste Tag gehörte seinen Soldaten, am zweiten Tag waren hochrangige Gespräche vorgesehen. Am späten Vormittag traf Minister Scheibner mit einer Delegation von Islamabad kommend am Flughafen Kabul ein und wurde mit einer Ehrengarde vom afghanischen Generalstabschef Delaware empfangen. Unter anderem begleiteten den Minister Kabinettschef Brigadier Othmar Commenda, der Kommandant des Kommandos Internationale Einsätze, Brigadier Günther Höfler, der wirtschaftspolitische Berater Dr. Rudolf Lohberger sowie der österreichische Botschafter in Pakistan, Dr. Günter Gallowitsch.
Nach Eintreffen im Camp begrüßte der Minister die angetretenen Soldaten und richtete erste Worte an das österreichische Kontingent (AUCON). Am Nachmittag erhielt die Delegation einen Vortrag über die Aufgaben und Zusammensetzung von AUCON/ISAF durch den Kontingentskommandanten Oberstleutnant des Generalstabsdienstes Philipp Eder. Im Anschluss daran wies der stellvertretende Kommandant des Wach- und Sicherungszuges, Hauptmann Alexander Rasser, die Teilnehmer für die darauffolgende Patrouille durch Kabul ein. Diese führte vom Standort der Kabuler multinationalen Brigade (KMNB), dem Camp Warehouse, zum Hauptquartier des Polizeidistrikts 9, wo Polizeigeneral Abdul Tarsch den Minister mit angetretener Polizeiabordnung herzlich begrüßte. Die Patrouille führte durch dichtbevölkertes Gebiet zu den Anhöhen im Osten, von wo aus ein herrlicher Blick auf diesen Teil der Stadt gegeben war. Am Abend hielt der Kommandant der KMNB, Brigadegeneral Hubertus von Butler, einen Vortrag über die Aufgaben und den Einsatz seiner Kräfte. Später am Abend informierte der Minister das Kontingent über die sicherheitspolitische Lage in Österreich sowie Entwicklungen im Bundesheer und stellte sich für Fragen der Soldaten zur Verfügung. Der Abend klang in einer gemütlichen Gesprächsrunde im Betreuungszelt aus.
Am nächsten Tag folgte ein dichtgedrängtes Programm. Am Morgen stand ein Besuch des Kommandanten der ISAF, Generalmajor John McColl, auf der Tagesordnung. Es folgten politische Gespräche mit dem Vorsitzenden der Interimsadministration, Hamid Karzai, und Verteidigungsminister Marschall Kazim Fahim. Unweit davon entfernt besuchte der Minister das österreichische CIMIC-Projekt - die Renovierung eines Kindergartens der weder entsprechende kindergerechte Räumlichkeiten noch Spielsachen besitzt. Mit einer Fahrt durch den fürchterlich zerstörten Südteil der Stadt zum zerschossenen Königspalast und weiter zum Loya Jirga-Gelände (Platz der Großen Ratsversammlung) wurde das Programm fortgesetzt. Nach einem Arbeitsessen im Hotel Intercontinental mit Vertretern der UN und der deutschen Botschaft wurde der Besuch abgeschlossen und die Delegation verließ um 14.30 Uhr Kabul.
Weiterführende Information
Fotos zu diesem Artikel
Patrouille durch Kabul.
Scheibner und Karsai.
Besichtigung des zerstörten Konigspalasts in Kabul.
Ein Vorzeige-Projekt. Österreicher bauen Kindergarten in Kabul.
Scheibner und Fahim.
Das österreichische Kontingent in Kabul.