Bundesheerreform läuft nach Plan
Wien, 29. Mai 2007 - Gemeinsam mit Generalleutnant Edmund Entacher und Generalleutnant Othmar Commenda informierte Verteidigungsminister Norbert Darabos heute über den aktuellen Stand der Bundesheerreform. Aus Anlass des Internationalen Tages der Peacekeeper betonte der Minister, dass das Bundesheer auch in Zukunft all seine Aufgaben erfüllen wird - im Ausland, aber auch im Inland.
Voll einsatzfähig
"Wir sind im Zeitplan was das Personal, die Liegenschaften, die Funktion der Militärkommanden sowie die Miliz und ihre Zukunft betrifft. Und auch die Reform der Zentralstelle läuft nach Plan", so Darabos. Obwohl die Gesamtstärke des Heeres von 110.000 auf 55.000 Frauen und Männer reduziert wurde, entstehe ein Heer, das in allen Aufgabenbereichen voll einsatzfähig sei: Im Katastrophenschutz, in Auslandseinsätzen und weiterhin auch im Grenzeinsatz an der Schengen-Grenze.
Budget und zusätzliche Investitionen
Das ausverhandelte Gesamtbudget von 2,325 Milliarden Euro sei ausreichend, um die Reform weiter umzusetzen. Darabos betonte auch die zusätzlichen Ermächtigungen und Investitionen für Bauvorhaben in der Höhe von 75 Millionen Euro jährlich, die er mit Finanzminister Molterer abseits der üblichen Jahresbudgets ausverhandelt hat. "Klar ist aber, dass wir auch in den Folgebudgets der nächsten Jahre die notwendigen Mittel brauchen werden, um die Reform weiterhin zügig umzusetzen", so der Verteidigungsminister.
Neuer Truppenfunk
Als weitere zentrale Schritte der Umstrukturierung nannte der Minister wichtige Beschaffungsvorhaben wie die Neuausstattung des Truppenfunks und den Umbau der Miliz. Die Einführung des Funksystems "Conrad" wird rund 70 Millionen Euro benötigen und soll im Sommer 2007 abgeschlossen werden.
Die neue Miliz
Der Milizbeauftragte des Bundesheeres, Generalleutnant Edmund Entacher, kündigte eine "völlig neue Art des Übens" und besondere Anreize für Milizsoldaten an, darunter neue Prämien für Übungen oder die ÖBB-Vorteilscard für Soldaten. Eine eigene Ausweiskarte werde die gesamte Heeres-Infrastruktur in den Bundesländern für Milizangehörige öffnen und Offiziersanwärtern (Einjährig-Freiwilligen) komme man mit verbesserten Einrückungsterminen entgegen.
"Schon heute", erinnerte Entacher, "ist die Bedeutung der Miliz jeden Tag gegeben": In Auslandseinsätzen stellen Milizsoldaten derzeit einen Anteil von 54 Prozent, im Grenzeinsatz beträgt ihr Anteil zwischen 10 und 13 Prozent. Für Einsätze des Bundesheeres sei die Miliz also vital, so Entacher.
Reform als Prozess über viele Jahre
Generalleutnant Othmar Commenda erinnerte daran, dass die Bundesheerreform ein Prozess über viele Jahre sei. Die Wesentlichen Ziele des Vorhabens seien unverändert: Einen größeren Anteil des Personals von der Verwaltung in die Truppe zu bringen sowie den Schutz der Soldaten zu erhöhen und ihnen die Kommunikation untereinander zu erleichtern. Auch die Luftraumüberwachung mit all ihren aktiven und passiven Komponenten nannte Commenda als wichtigen Pfeiler in den Planungen.
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Minister Darabos mit Generalleutnant Commenda: 'Die Reform läuft sehr gut'.
Generalleutnant Entacher bietet neue Anreize für Milizsoldaten.
Generalleutnant Commenda ist für die Umsetzung der Reform verantwortlich.