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Darabos zu den Auslandseinsätzen des Bundesheeres

Evora, 28. September 2007  - "Die Kosovofrage wird eine weitere Reifeprüfung für eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik. Die EU und ihre Mitgliedstaaten müssen auf alle Fälle geschlossen vorgehen", sagte Verteidigungsminister Norbert Darabos am Freitag im Rahmen seiner Ausführungen zum Westbalkan beim informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister in Evora, Portugal.

Klare Rechtsbasis für militärisches Engagement

"Ich hoffe, dass bis Mitte Dezember eine Lösung auf UNO-Ebene erzielt werden kann. Wir sollten uns aber rechtzeitig mit der Frage auseinandersetzen, wie wir im Fall von unilateralen Schritten weiter vorgehen. Dies schließt natürlich auch die Frage der Aufrechterhaltung der militärischen Präsenz und der beabsichtigten verstärkten Rolle der EU im Kosovo mit ein", betonte Darabos. Österreich beabsichtige jedenfalls, sein adäquates militärisches Engagement mit seinen Partnern auf einer klaren Rechtsbasis bis auf weiteres aufrechtzuerhalten.

Behutsame Personal-Reduktion in Bosnien

In Bosnien und Herzegowina, so der Minister, könne eine weitere Reduktion der militärischen Präsenz nur behutsam erfolgen. "Obwohl sich die Sicherheitslage stark gebessert hat, gibt es in der Region nach wie vor erhebliche Besorgnis über die künftige Entwicklung. Diese Besorgnis müssen wir ernst nehmen."

Humanitärer Ansatz im Tschad

Am Rande des Treffens ging Minister Darabos auch auf die geplante EU-Mission im Tschad ein. Dort, so Darabos, sei der humanitäre Ansatz besonders wichtig. "Es muss klar geregelt sein, dass es um den Schutz und die Unterstützung der Darfur-Flüchtlinge geht", so Darabos. Eine starke Vernetzung der militärischen Mission mit zivilen Elementen und Organisationen müsse daher eingeplant werden.

Darabos reist in den Tschad

Darabos wird nächste Woche selbst in den Tschad reisen, um sich ein persönliches Bild von der Situation vor Ort zu machen. Er wird Gespräche mit den politisch Verantwortlichen im Tschad und mit Vertretern von Nicht-Regierungs-Organisationen führen sowie im Osten des Landes an der Grenze zu Darfur Flüchtlingslager besichtigen. "Es ist eine wichtige, aber auch herausfordernde Mission, die wir genau prüfen", so Darabos abschließend.

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