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Verteidigungsminister Darabos zieht erste Bilanz seiner Arbeit

Wien, 05. August 2008  - Eine vorläufige Bilanz seiner bisherigen Amtszeit zog heute Verteidigungsminister Norbert Darabos. Allem voran stellte der Minister, dass er seine Arbeit auch in einer neuen Bundesregierung weiterführen möchte. Darabos: "Ich würde es gerne sehen, wenn es sich heute um keine endgültige Bilanz handelt und würde gerne noch länger Verteidigungsminister bleiben."

Auf vier Aspekte seiner Arbeit ging Darabos im Detail ein:

Beschaffung der Eurofighter

Rund um die Beschaffung der Eurofighter sei es gelungen, den ursprünglichen Vertrag mit dem Hersteller EADS wesentlich zu verbessern. Darabos: "Die Republik Österreich spart damit sicher 370 Millionen Euro ein." Experten des Verteidigungsministeriums würden darüber hinaus zurzeit noch weitere Einsparungsmöglichkeiten errechnen, so der Minister weiter.

Reform konsequent durchgezogen

Die Reform des Österreichischen Bundesheeres "haben wir in aller Konsequenz durchgezogen. In der Umsetzung sind wir ziemlich weit", so Darabos. Neue geopolitische Herausforderungen hätten eine Reduzierung der Truppenstärke von 110.000 auf 55.000 Personen notwendig gemacht, so der Minister weiter. Das Ziel, so Darabos, bleibe dabei klar: "Das Bundesheer muss für Aufgaben im In- und Ausland bestens gerüstet sein." Deswegen seinen auch weitere Beschaffungen im Laufen.

"Verfechter der österreichischen Neutralität"

Darabos zur österreichischen Sicherheitspolitik im internationalen Konnex: "Ich bin ein Verfechter der österreichischen Neutralität." Er, Darabos, sehe auch in Zukunft Möglichkeiten für Österreich, trotz seiner Neutralität ein vereintes Europa mitzugestalten. Als Beispiel führte er die erfolgreiche Initiative Österreichs zum Verbot von Streumunition an, der sich mittlerweile 109 Staaten angeschlossen haben.

Assistenzeinsatz im Grenzraum

Das Weiterführen des sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes im Grenzraum hält Darabos "derzeit für verantwortbar und auch notwendig." Der Minister: "Ich lebe selbst an einer ehemaligen Schengen-Außengrenze und bin gerne bereit, diesen Einsatz im Grenzraum aufrechtzuerhalten." Die Sicherheit der Bevölkerung müsse in diesem Bereich gewährleistet sein.

Stolz auf Heeressportler in Peking

Neben diesen Punkten betonte Verteidigungsminister Darabos, er sei stolz darauf, dass das Österreichische Bundesheer einmal mehr einen wesentlichen Beitrag im Sport leiste: Immerhin seien mehr als die Hälfte der österreichischen Athleten bei den Olympischen Spielen in Peking Heeressportler.

Auslandseinsätze als Visitenkarte Österreichs

Die Auslandseinsätze des Heeres will der Minister nicht verringern: "Wir sind international im Spitzenfeld was das Verhältnis von Bevölkerung zur Anzahl der Soldaten in Auslandseinsätzen betrifft. Darauf können die Österreicherinnen und Österreicher stolz sein." Das weltweite Engagement des Bundesheeres sei "eine gute sicherheitspolitische Visitenkarte Österreichs in aller Welt".

Norbert Darabos: "Würde gerne noch länger Verteidigungsminister bleiben".

Norbert Darabos: "Würde gerne noch länger Verteidigungsminister bleiben".

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