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Tagesbefehl von Verteidigungsminister Darabos

Wien, 25. Oktober 2008  - Befehl von Verteidigungsminister Norbert Darabos anlässlich des Österreichischen Nationalfeiertages am 26. Oktober 2008:

Soldatinnen und Soldaten, Angehörige des Bundesheeres, der Zentralstelle und der Heeresverwaltung!

Wie jedes Jahr bietet auch der heurige Nationalfeiertag Gelegenheit, an den Anlass für diese jährlichen Feierlichkeiten zu erinnern. Auf den Tag genau vor 53 Jahren hat der Österreichische Nationalrat das Neutralitätsgesetz verabschiedet und Österreich somit dazu verpflichtet, keinem militärischen Bündnis beizutreten und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder Staaten auf seinem Gebiet nicht zuzulassen. Entgegen anders lautender Ansichten scheinen mir diese Prämissen heute genauso aktuell wie im Jahr 1955. Vielmehr bin ich sogar der Meinung, dass die österreichische Neutralität in ihrer Praxis weit über diese Grundsätze hinausgewachsen ist.

Ihre Zweckmäßigkeit hat sich oftmals erwiesen. Einem dieser Anlässe, dem Umgang Österreichs mit den Ereignissen des "Prager Frühlings" in der damaligen Tschechoslowakei, haben wir im heurigen Sommer anlässlich des 40. Jahrestages dieser Begebenheiten gedacht. Sowohl politisch als auch militärisch hat Österreich damals von seinem völkerrechtlich festgehaltenen, neutralen Standpunkt profitiert und konnte dadurch menschlich handeln, ohne sich zwischen die Fronten zu stellen.

Aber auch heute wird aktive Neutralitätspolitik betrieben. So hat Österreich in den vergangenen Monaten eine führende Rolle bei den Bemühungen um ein internationales Verbot von Streumunition eingenommen. Nicht zuletzt deswegen haben sich im vergangenen Mai 109 Staaten in einem Memorandum zur Untersagung von Herstellung, Erwerb, Einsatz, Transport und Lagerung dieser besonders grausamen Granaten verpflichtet.

Bei diesen Erfolgen für eine wirkungsvolle Friedenspolitik sowie bei der Organisation und Beteiligung an humanitären Einsätzen weiß sich Österreich auch im freundschaftlichen Bündnis mit anderen neutralen Staaten. Diese "Achse der Neutralen" gilt es auch in Zukunft zu stärken.

All diese Bemühungen um Frieden und Stabilität in vielen Regionen auf der Welt erfahren breite Akzeptanz. Nicht zuletzt wegen dieses Engagements wurde Österreich auch vor wenigen Tagen mit einem nicht ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat betraut. Ich bin überzeugt davon, dass Österreich diese verstärkte Einbindung dafür nutzen wird, um weitere friedenspolitische Akzente zu setzen.

Wegen dieser breiten Zustimmung zur österreichischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sehe ich die Neutralität nach wie vor als aktuell an. Gerade in Zeiten, in der die internationale Staatengemeinschaft immer öfter vermittelnd auftritt, bietet die Neutralität auch auf militärischem Gebiet Möglichkeiten, die andere - paktgebundene - Staaten nicht haben. Diese Rolle setzen österreichische Soldatinnen und Soldaten Tag für Tag in UNO-Friedensmissionen in konkrete Handlungen um. Sie erhalten den Frieden, schützen Menschenleben und unterstützen demokratische Entwicklungen. Dafür gebührt ihnen unser aller Respekt.

Anlässlich der traditionellen Leistungsschau des Bundesheeres am Wiener Heldenplatz möchte ich aber auch die hervorragenden Leistungen unserer Soldatinnen und Soldaten im Inland hervorheben. Gerade in den letzten Monaten standen tausende Frauen und Männer beim Österreichischen Bundesheer vor mannigfaltigen Herausforderungen. Neben den eigenständigen und in Assistenz getätigten Leistungen bei der EURO 2008 galt es gleichzeitig, zahlreiche andere Einsätze zu bewältigen aber auch die in Umsetzung befindliche Bundesheerreform zügig voranzutreiben. Dass all diese Aufgaben - vom Assistenzeinsatz nach Sturmschäden über die Luftraumüberwachung bis hin zum Assistenzeinsatz im Grenzraum - zur vollsten Zufriedenheit durchgeführt werden konnten, zeigt, dass die Soldatinnen und Soldaten sowie die Zivilbediensteten des Österreichischen Bundesheeres engagiert und professionell für Österreich und seine Menschen arbeiten. Für diese Leistungen möchte ich den Frauen und Männern des Kaders und der Miliz, den Grundwehrdienern aber auch den Zivilbediensteten meinen Dank aussprechen. Sie zeigen, dass sich die Österreicherinnen und Österreicher jederzeit auf ihr Bundesheer verlassen können.

Es lebe das Österreichische Bundesheer!

Es lebe die Republik Österreich!

Verteidigungsminister Norbert Darabos.

Verteidigungsminister Norbert Darabos.

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