Darabos: Zusammenarbeit EU und UNO verstärken
Prag, 13. März 2009 - "Wir als EU-Verteidigungsminister sollten nicht so viel über die Zusammenarbeit mit der NATO sprechen, sondern auch die Kooperation mit der UNO wieder stärker in den Mittelpunkt unserer Beratungen rücken", sagt Verteidigungsminister Norbert Darabos am Rande des Verteidigungsministertreffens in Prag. "Ich denke, dass es im Bereich der Kooperation mit der UNO noch ein Potenzial gibt, das gehoben werden sollte. Österreich wird sich, auch im Rahmen seiner derzeitigen Mitgliedschaft im UNO-Sicherheitsrat, aktiv an dieser Entwicklung beteiligen."
Ähnliche Ziele von EU und UNO
Der Minister weiter: "Ich möchte die Rolle der NATO für Frieden und Sicherheit nicht in Abrede stellen. Im Kosovo wird zum Beispiel hervorragende Arbeit geleistet, dort ist Österreich auch der größte Nicht-NATO-Truppensteller. Ich denke aber, dass gerade die Vereinten Nationen Ziele verfolgen, die denen der EU sehr ähnlich sind, wenn es um Frieden und Sicherheit geht. Eine der wichtigsten Schnittmengen ist der Ansatz der umfassenden Sicherheit. Militär alleine schafft keine Sicherheit. Es geht auch um politische Lösungen, Entwicklungshilfe und den Aufbau von Rechtsstaatlichkeit."
Gute Zusammenarbeit im Tschad
Die Operation im Tschad habe gezeigt, wie eng die EU mit den Vereinten Nationen zusammenarbeiten kann. EUFOR habe bei der Verlegung und beim Aufbau der UNO-Polizeimission MINURCAT wertvolle Unterstützung geleistet. "Und durch die erfolgreiche europäische Überbrückungsmission haben wir die Basis für die UNO-Nachfolgemission gelegt. Der Übergang war reibungslos", betont Darabos.
Kein überhasteter Rückzug der EU aus Bosnien
Bei den Beratungen über die Mission in Bosnien fand die Position Österreichs breite Zustimmung. Darabos betonte in seiner Wortmeldung, dass ein Rückzug von EUFOR ALTHEA nur schrittweise und mit Augenmaß erfolgen solle. Der Ressortchef appellierte an die Mitgliedstaaten, keine weiteren einseitigen Rückzüge einzuleiten. Nach den Beratungen erklärte die tschechische Verteidigungsministerin und Ratsvorsitzende Vlasta Parkanova, dass "wir Bosnien-Herzegowina nicht überstürzt verlassen".
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Minister Darabos im Gespräch mit Javier Solana, Generalsekretär des EU-Rates.
Darabos während einer Sitzung: Breite Zustimmung für die Position Österreichs zur Mission in Bosnien.