Darabos: Bundesheer-Budget steigt um mehr als 3,5 %
Wien, 21. April 2009 - "Das Österreichische Bundesheer ist 2009 mit mehr Budget ausgestattet als im vergangenen Jahr. Das Bundesheer-Budget steigt um mehr als 3,5 % von 2,037 auf 2,109 Milliarden Euro", erläutert Verteidigungsminister Norbert Darabos heute, Dienstag, nach der Budgetrede des Finanzministers die genauen Budget-Zahlen für das Bundesheer.
2010 werde das Bundesheer-Budget 2,122 Milliarden Euro ausmachen. Zuzüglich der Sportagenden beträgt das Gesamtbudget für das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport 2,210 Mrd. Euro (2009) sowie 2,233 Mrd. (2010). Darüber hinaus ist mit dem Finanzministerium vereinbart, das im Jahr 2009 zusätzlich Rücklagen in der Höhe von 48 Mio. Euro ohne Einschränkung verbraucht werden können. Damit wird das Verteidigungsministerium mindestens 2,157 Mrd. Euro im Jahr 2009 verbrauchen können. Zusätzlich fließen die Erlöse aus den Liegenschaftsverkäufen des Bundesheeres zu 100 % ins Verteidigungsressort.
Es konnte bei den harten Budget-Verhandlungen eine Lösung erzielt werden, "die sowohl Einsparungen in bestimmten Bereichen bedeutet aber auch weiterhin sinnvolle Investitionen ermöglicht", so der Ressortchef. Das erzielte Ergebnis sei vor dem Hintergrund der schwersten Wirtschaftskrise der letzten Jahrzehnte vertretbar, betont Darabos. "So wie alle meine Ressortkollegen hätte ich gerne noch mehr Geld gehabt. Aber es muss allen klar sein, dass in Zeiten wie diesen nicht Milch und Honig fließen. Es ist ein Budget mit Augenmaß. Damit müssen wir umgehen und das Optimum herausholen", sagt der Minister.
Wichtig sei, dass die gesetzlichen Aufträge erfüllt werden können und "das ist gewährleistet", stellt der Minister klar. Im Lichte der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise werde man allerdings Prioritäten bei Investitionen setzen sowie Einsparungen in bestimmten Bereichen vornehmen, betont Darabos.
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Darabos: "Ein Budget, das auch weiterhin sinnvolle Investitionen ermöglicht."