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Expertenworkshop: Herausforderungen im Kosovo in der Post-Status-Phase

Wien, 23. Oktober 2009  - Auf Einladung der Direktion für Sicherheitspolitik fand am Freitag in Wien ein Expertenworkshop zum Thema "Herausforderungen im Kosovo in der Post-Status-Phase" statt. Neben Vertretern des Verteidigungsministeriums nahmen an dieser Veranstaltung auch Experten aus dem Außen-, Innen- und Justizministerium teil.

Ausgehend von der Studie von Helmut Kramer und Vedran Džihic von der Universität Wien "Der unabhängige Kosovo im Herbst 2009 Kann die EULEX-Mission ihre Aufgaben erfüllen?", die von den beiden Autoren präsentiert wurde, diskutierten Peter Feith, Karin Marmsoler (Political Advisor im Büro International Civilian Representative ICO/EUSR), Botschafter Michael Schmunk vom Auswärtigen Amt in Berlin und Pedrag Jurekovic vom Institut für Friedenssicherung und Konfliktmanagement an der Landesverteidigungsakademie über die EU-Mission EULEX. Die Teilnehmer erörterten die vielschichtige Problematik des Staatswerdungsprozesses im Kosovo sowie die zukünftigen umfassenden Strategieherausforderungen am Balkan.

Das Verteidigungsministerium greift diesen Themenkomplex deshalb auf, weil

  • die Entwicklung in und um das Kosovo Auswirkungen auf die gesamte Region und darüber hinaus hat, und Österreich direkt oder indirekt davon berührt ist,
  • die weitere militärische Präsenz im Kosovo und in der Region vom Grad des politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Fortschritt abhängig ist,
  • das Kosovo ein spezifisches Modell der Kooperation und Aufgabenteilung zwischen internationalen Organisationen darstellt, insbesondere zwischen der Uno und der EU, aber auch zwischen NATO und EU,
  • davon gegebenenfalls allgemein verwertbare Erfahrungen ("lessons learned") für andere Regionen gezogen werden können.

An der EULEX-Mission der EU nehmen unter anderem auch österreichische Polizisten, Richter und Justizverwaltungsbeamte teil. Die Errichtung nachhaltiger rechtsstaatlicher Strukturen, die wiederum die Voraussetzung für wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung darstellt, kann nur als langfristige Aufgabe gesehen werden. Solange der Staatswerdungsprozess aber nicht selbst tragfähig ist, muss mit der Notwendigkeit der Präsenz internationaler Sicherheitskräfte gerechnet werden, deren wichtigste Komponente die Soldaten der KFOR-Truppe bilden.

Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik

Die Teilnehmer des Workshops.

Die Teilnehmer des Workshops.

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