Starke Rolle Österreichs: 1.200 Soldaten in zwölf Friedensmissionen
Wien, 20. November 2009 - Verteidigungsminister Norbert Darabos unterstrich in einer heutigen Pressekonferenz die große Bedeutung von Auslandseinsätzen für das Österreichische Bundesheer. Österreich leiste, so Darabos, mit derzeit 1.200 Soldaten in zwölf verschiedenen UNO-mandatierten Friedensmissionen einen international beachtlichen Beitrag.
"Wir haben im Verhältnis zur Größe des Landes mehr Soldaten im Ausland als Deutschland", betonte der Minister. Darabos sprach sich weiters gegen ein Ende der EU-Mission in Bosnien bis zu den Wahlen 2010 aus und skizzierte erstmals die bisher festgelegten Eckpunkte des österreichischen Beitrages zu den EU-Battle Groups 2011 und 2012.
Schwergewicht im Nahen Osten und am Balkan
Das Bundesheer, das über ausgezeichnetes Personal verfüge, stelle in zwei großen Missionen, am Golan und ab Dezember in Bosnien, den Kommandanten, so Darabos. "Ein Zeichen der hohen Wertschätzung, die Österreich im militärischen Bereich weltweit genießt." Der Nahe Osten und der Westbalkan würden auch in Zukunft die "Hot Spots" unserer Auslandseinsätze sein, betonte der Minister.
Exekutivmandat in Bosnien bis zu den Wahlen 2010
"Die EUFOR-Mission in Bosnien darf sich nicht auflösen. Einseitige Rückzüge könnten all das gefährden, was die internationale Gemeinschaft in 16 Jahren mühevoll aufgebaut hat. Die Sicherheitssituation in Bosnien ist zwar derzeit stabil, die politische Entwicklung des Landes ist allerdings in einer schwierigen Lage", so der Verteidigungsminister. Das konnte er beim Verteidigungsministertreffen in Brüssel am vergangenen Dienstag seinen Amtskollegen auch "erfolgreich klarmachen." Die Mission in Bosnien werde noch nicht in eine Trainingsmission umgewandelt, sondern aller Voraussicht nach mit Exekutivmandat bis zu den Wahlen 2010 aufrecht bleiben.
Österreich werde den Hohen Beauftragten Valentin Inzko und den EUFOR-Kommandanten Bernhard Bair sicher nicht im Stich lassen, sagte Darabos. "Österreich setzt ein deutliches Signal: Wir entsenden zwei zusätzliche Hubschrauber, stellen künftig den Kommandanten. Und wir werden auch personell etwas machen. Der Beschluss im Hauptausschuss gibt uns einen Spielraum von bis zu 190 Soldatinnen und Soldaten", deutet der Minister eine Aufstockung des österreichischen Kontingentes an.
Krisenreaktionskräfte der Europäischen Union
Wie im Regierungsprogramm festgelegt ist eine österreichische Beteiligung an den schnellen Einsatzkräften der EU 2011 und 2012 geplant. Darabos bezeichnete das Battle Group-Konzept als "sinnvoll und richtig". Die Einsatzkräfte seien eine Art "militärische Krisenfeuerwehr" der Europäischen Union für Frieden und Stabilität. "Sie sollen der EU die Möglichkeit geben, in Krisenfällen rasch und flexibel reagieren zu können. Wir wollen nicht mehr abhängig von den USA oder anderen Nationen sein. Das ist zu unterstützen", so Darabos. Die Einsatzszenarien reichen von militärischen Aufgaben über Konfliktverhütung, Evakuierungsoperationen bis zu humanitären Aufgaben.
Der Minister gab bekannt, dass sich Österreich im ersten Halbjahr 2011 gemeinsam mit den Niederlanden, Deutschland, Finnland und Litauen an den Battle Groups beteiligen wird. Die Planungen sehen einen Beitrag Österreichs von bis zu 180 Soldatinnen und Soldaten vor. Das Kontingent wird sich aus Stabspersonal, einer Jägerkompanie und weiteren Kräften zusammensetzen. Eine weitere Beteiligung Österreichs ist im zweiten Halbjahr 2012 vorgesehen. Hier wird Österreich mit Deutschland, Tschechien, Kroatien, Irland und Mazedonien zusammenarbeiten. Details zur Battle Group 2012-2 kann man zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht nennen – die Planungen und Koordinierungsgespräche mit den Partnerländern laufen.
Die Battle Groups werden von mehreren Nationen jeweils für ein halbes Jahr gebildet. Seit 2007 wird dieses Konzept praktisch umgesetzt. Es handelt sich um Stand by-Kräfte, die innerhalb von fünf bis zehn Tagen einsatzbereit sind.
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Verteidigungsminister Darabos betont den international beachtlichen Beitrag Österreichs.
Übersichtsgrafik: Derzeit leisten 1.234 österreichische Soldaten Dienst für den Frieden in der Welt.