1 Jahr Regierung: Minister Darabos zieht Bilanz
Wien, 02. Dezember 2009 - "Ein ereignisreiches Jahr mit großen Herausforderungen geht zu Ende. Der Hochwasser-Einsatz, die Mission im Tschad oder auch die tragischen Unfälle in Allentsteig haben das Licht der Öffentlichkeit auf das Verteidigungs- und Sportressort gelenkt. Wir haben nicht nur diese Herausforderungen bewältigt, sondern auch wichtige Initiativen und Maßnahmen gesetzt. Dafür danke ich allen Mitarbeitern im Bundesheer und in der Sportsektion", zieht Verteidigungs- und Sportminister Norbert Darabos eine Ressortbilanz anlässlich ein Jahr Regierung.
Darabos, der innerhalb der Regierungsmannschaft zu den längst dienenden Ministern zählt, hat zum Beispiel mit der Absage der Bundesheer-Teilnahme am Ulrichsbergtreffen aufhorchen lassen. Beim Tschad-Einsatz hat der Minister von Anfang an Standfestigkeit bewiesen - am Ende des Einsatzes können das Bundesheer und sein Minister eine äußerst positive Einsatzbilanz ziehen. Die international anerkannten österreichischen Soldaten haben gezeigt, wie kompetent sie auch in Afrika ihre Arbeit machen.
Im Jänner verlautbarte der Minister den Kauf von 150 gepanzerten Mehrzweckfahrzeugen um 100 Mio. und eines neuen Flugfunksystems um 20 Mio. Euro.
Budget mit Augenmaß
Im Rahmen der Budgetverhandlungen, die im Lichte der Wirtschafts- und Finanzkrise geführt wurde, konnten Kürzungen weitgehend verhindert werden - mit 2,109 Mrd. für 2009 liegt der Haushalt des Verteidigungsressorts über dem Budgetvoranschlag von 2008 mit 2,037 Mrd. Euro. Darabos bezeichnete das Budget in einer Parlamentsrede als "ein Budget mit Augenmaß". Es müsse mit Augenmaß investiert und mit Augenmaß gespart werden, so der Minister.
Einsatz im Tschad
Im März wurde der Einsatz des Bundesheeres im Tschad unter UNO-Kommando bis Ende 2009 verlängert, um einen reibungslosen Übergang von EUFOR zu MINURCAT zu gewährleisten. Auch 2009 haben sich die Soldaten Österreichs - allen Unkenrufen zum Trotz - hervorragend bei der Bewältigung ihrer Aufgaben zum Schutz von einer halben Million Flüchtlinge im Osten des Tschad bewährt.
Investitionen in Heeres-Infrastruktur
Anfang Mai skizzierte Minister Darabos in einer Grundsatzrede in Mautern die politischen Schwerpunkte für die kommenden Jahre. Der Fokus der Investitionen werde auf Heeres-Infrastruktur für die Truppe gesetzt, betonte der Ressortchef. Dazu passend nahm er im Oktober dieses Jahres den Spatenstich für das 40 Mio. Euro-Projekt Musterkaserne Güssing vor.
Kampf gegen Hochwasser
Im Juni und im Juli wurden durch die Soldatinnen und Soldaten insgesamt fast 300.000 Arbeitsstunden im Kampf gegen die Auswirkungen des Hochwassers geleistet.
Erleichterungen für Grundwehrdiener
Im Juli werden im Nationalrat auf Vorschlag des Verteidigungsministers Erleichterungen für Grundwehrdiener verabschiedet. Der Antritt des Grundwehrdienstes kann in Zukunft auch dann aufgeschoben werden, wenn eine Einberufung für den Betroffenen aufgrund einer begonnenen weiterführenden Ausbildung - wie zum Beispiel Besuch einer Fachhochschule - eine besondere Härte bedeuten würde. Ferner soll Soldaten und deren Angehörigen eine umfassende soziale, insbesondere psychologische Betreuung durch bestehende Einrichtungen beim Bundesheer angeboten werden.
Keine Soldaten am Ulrichsberg
Seit Jahrzehnten nahm das Bundesheer am umstrittenen Kärntner Ulrichsbergtreffen teil - ohne dass ein Ressortverantwortlicher daran etwas geändert hätte. Verteidigungsminister Norbert Darabos zog im August einen Schlussstrich, der schließlich zur endgültigen Absage des Treffens führte. Ebenfalls im August wurden vier Heeresangehörige wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung aus dem Dienst entlassen.
Tragischer Unfall in Allentsteig
Im Oktober ereignete sich ein tragischer Schießunfall bei einer Truppenübung in Allentsteig, bei dem ein Soldat tödlich und ein weiterer Soldat schwer verletzt wurden. Das Bundesheer setzte rasch eine Untersuchungskommission ein und informierte die Öffentlichkeit bereits wenige Stunden nach dem Unfall über die vermutliche Unfallursache.
Österreichisches Kommando in Bosnien
Am 4. Dezember wird Generalmajor Bernhard Bair das Kommando der gesamten EU-Truppe in Bosnien übernehmen. "Ein Zeichen von Anerkennung und Wertschätzung auf internationaler Ebene", so Verteidigungsminister Norbert Darabos. Der Minister hat sich im Kreise seiner EU-Amtskollegen erfolgreich für die Beibehaltung der Bosnien-Mission mit Exekutivmandat bis zu den Wahlen in Bosnien 2010 ausgesprochen. Die fragile politische Situation mache dies notwendig. Man dürfe die Region nicht aus den Augen verlieren, so der Minister. Während sich andere Staaten aus Bosnien zurückziehen, verstärkt Österreich sein Engagement sogar mit zusätzlichen Soldaten und Hubschraubern.
Erfolgreiche Heeressportler
Anfang November wird der Heeressportler Zugsführer Wolfgang Loitzl zum Sportler des Jahres 2009 gewählt. Loitzl gewann die Vier-Schanzen-Tournee und errang den Weltmeistertitel. Neben Loitzl erreichte Korporal Elisabeth Osl die "Bronzemedaille" bei der Wahl zur Sportlerin des Jahres. Die 23-jährige Tirolerin hat als erste Österreicherin den Mountainbike-Gesamtweltcup im Cross-Country-Bewerb gewonnen.
Weiterer Einsatz in NÖ und Burgenland
Im November einigte sich die Regierung, den erfolgreichen sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz in Niederösterreich und im Burgenland auch 2010 fortzusetzen. Die Erfolgsbilanz mit etwa 1.400 Meldungen von Verdachtsmomenten an die Polizei, die auch zur Festnahme von Serieneinbrechern geführt haben, sowie die hohe Zustimmung der Burgenländer und Niederösterreicher seien für die positive Entscheidung ausschlaggebend gewesen, sagte Darabos.
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Minister Darabos: "Nicht nur Herausforderungen bewältigt, sondern auch wichtige Initiativen und Maßnahmen gesetzt."
Im Tschad haben sich die österreichischen Soldaten bewährt.
Darabos bei der Grundsatzrede Anfang Mai in Mautern: "Fokus der Investitionen auf Heeres-Infrastruktur für die Truppe gesetzt."
In Güssing entsteht die neue Musterkaserne des Bundesheeres.
Im Juni und im Juli kämpften Soldaten knapp 300.000 Arbeitsstunden lang gegen die Auswirkungen des Hochwassers.
Mit Generalmajor Bernhard Bair übernimmt ein österreichischer Offizier das Kommando über die gesamte EU-Truppe in Bosnien.
Im November wurde Zugsführer Wolfgang Loitzl zum Sportler des Jahres 2009 gewählt (im Bild mit Mirna Jukic und Bundespräsident Fischer).
Der sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsatz in Niederösterreich und im Burgenland wird auch 2010 fortgesetzt.