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Drei Jahre Verteidigungsminister Norbert Darabos - Zahlen, Daten, Fakten

Wien, 04. Jänner 2010  - „Die humanitäre Friedensmission im Tschad, die Nulltoleranzpolitik gegenüber Rechts, die Ausgestaltung der Bundesheer-Reform und Investitionen in die Truppe waren wichtige Eckpfeiler meiner bisherigen Arbeit“, zog Verteidigungsminister Norbert Darabos heute, Montag, eine positive Bilanz seiner bisherigen Amtszeit. „Diesen Kurs werde ich mit Elan fortsetzen. Das heißt weiterhin die Truppe stärken, die Verwaltung straffen, wichtige Investitionen tätigen und ein konsequentes und unmissverständliches Vorgehen gegen Rechts“, so Darabos.

„In den vergangenen drei Jahren stand ich vor großen Herausforderungen, die mir einiges an Zähigkeit und Standfestigkeit abverlangt haben. Stichworte Eurofighter, der Einsatz im Tschad oder die tragischen Unfälle in Allentsteig“, leitete der Minister die Pressekonferenz zur seiner dreijährigen Ministerbilanz ein. „Die hervorragenden Mitarbeiter dieses Hauses und ich als Ressortchef haben diese Herausforderungen gut bewältigt und ich habe und werde weiter versuchen, dem Bundesheer eine neue Richtung zu geben.“

Aufarbeitung der Geschichte

„Ein Bundesheer, das glaubwürdig ein Friedensheer sein will, muss sich seiner Geschichte stellen“, so Darabos. Hier sei schon viel passiert, es liege aber auch noch viel Arbeit vor uns. Deshalb habe er zahlreiche Projekte und Initiativen zur Aufarbeitung der eigenen Geschichte in Auftrag gegeben. Darabos nannte ein Beispiel: Derzeit werde überprüft, ob am Gelände der Belgier-Kaserne in Graz (ehemalige SS-Kaserne Wetzelsdorf) nach wie vor NS-Opfer liegen, die von der SS nach ihrer Ermordung in Bombentrichter geworfen und zugeschüttet worden sein sollen. Die militärhistorische Prüfung dieses Sachverhalts sei im Laufen, so der Minister, der in diesem Zusammenhang auch seine klare Haltung gegen Rechts im Bundesheer unterstrich: „Unter meiner Ressortführung gibt es Null Toleranz auch nur beim Anstreifen am Verbotsgesetz.“ Er habe auch im August 2009 einen Schlusstrich unter die jahrzehntelange Teilnahme des Bundesheeres am Kärntner Ulrichsbergtreffen gezogen.

Bundesheer-Reform

In der Amtszeit von Verteidigungsminister Darabos wurde die Zentralstelle des Ressorts von 1.200 auf 900 Bedienstete gestrafft. Die Sektionen und Stäbe wurden verringert, wodurch es weniger hochbezahlte Leitungsfunktionen gibt. Die Streitkräfte wurden in dieser Zeit ebenfalls neustrukturiert, 500 Mitarbeiter der Verwaltung wurden bisher zur Truppe gebracht - der Verwaltungsaufwand konnte durch diese Maßnahmen um zehn Prozent verringert werden.

Die Neuordnung der Kaderausbildungsabläufe sowie die Optimierung der Akademie- und Schulorganisation wurde überwiegend abgeschlossen (Heerestruppenschule, Flieger- und Fliegerabwehrschule). In der Miliz sind nun alle Funktionen für Frauen zugänglich. Das breite Spektrum beruflicher Qualifikationen von Milizsoldaten wird in sogenannten "Expertenstäben" optimal genützt.

Liegenschaftsverkäufe bringen Geld für Investitionen

Seit 2007 seien etwa 53 Liegenschaften verkauft und damit ein Erlös von insgesamt rund 67 Millionen Euro erzielt worden, bilanziert der Minister. „Das Geld fließt zu 100 Prozent ins Bundesheer. Wir liegen mit unseren Verkäufen im Plan.“

Seit 2007 wurden in die Ausstattung der Truppe (also Technik und Geräte) insgesamt rund 1,7 Milliarden Euro investiert (1,708 Mrd. Euro). Rechnet man hier die Investitionen für den Kauf des Eurofighter heraus (1,09 Mrd.) ab, kommt man auf rund 612 Millionen Euro an Investitionen:

  • Lastkraftfahrzeuge um 156 Millionen Euro
  • Radaranlagen um 40 Millionen Euro
  • Neuer Kampfanzug um 29 Millionen Euro
  • Mehrzweckfahrzeuge um 25 Millionen Euro
  • Neues Truppenfunksystem um rund 70 Millionen Euro
  • Ausbau des Flugfunknetzes um etwa 15 Millionen Euro

Neuinvestitionen im Jahr 2010

Die ersten neuen digitalen Truppenfunksysteme CONRAD werden in diesem Jahr an die Truppe übergeben (insgesamt ein Vorhaben mit rund 5.000 Funkgeräten um rund 80 Millionen Euro), das Katastrophenschutzpaket wird angeschafft und der Zulauf der ersten geschützten Mehrzweckfahrzeuge IVECO beginnt. In diesem Jahr wird auch die Vernichtung der Streumunition des Bundesheeres - rund 600 Tonnen 15,5 cm Hohlladungs-Artilleriesprenggranaten - abgeschlossen sein.

Im heurigen Jahr wird weiters mit zahlreichen großen Infrastrukturprojekten begonnen, beispielsweise

  • Bau eines neuen Institutsgebäudes sowie Generalsanierung von zwei Kreuzblöcken in Bruckneudorf
  • Neubau eines Kompaniegebäudes in Strass
  • Sanierungsbaumaßnahmen für Unterkunftsgebäude in der Schwarzenberg-Kaserne in Salzburg
  • Zubau zur Werkstätte in der Raab-Kaserne in Mautern bei Krems
  • Ausbau des neuen Tragtierzentrums in Hochfilzen

Auslandseinsätze

Seit 2007 beteiligt sich das Österreichische Bundesheer an 18 Auslandseinsätzen für 18 verschiedenen UNO-Mandatierte Missionen. Insgesamt waren seither 7.870 österreichische Soldatinnen und Soldaten im Ausland eingesetzt. Zwei Offiziere des Bundesheeres übernahmen die Führung bei großen internationalen Friedensmissionen: Generalmajor Wolfgang Jilke ist Kommandant der United Nations Disengagement Observer Force (UNDOF) auf den Golanhöhen, Generalmajor Bernhard Bair übernahm am 11. November 2009 das Kommando über die EU-Truppe in Bosnien. Die Besetzung dieser wichtigen Funktionen sei "eine hohe Auszeichnung für das Bundesheer“, so Minister Darabos.

Der größte Hilfseinsatz im Ausland war jener zur Bekämpfung der verheerenden Waldbrände in Griechenland im Jahr 2007. Die 31 Mann der Luftstreitkräfte leisteten mit ihren Flugzeugen und Hubschraubern unter höchster Anerkennung der griechischen Bevölkerung Löscheinsätze.

Einsätze im Inland

Im Hochwassersommer 2009 leisteten 2.150 Soldaten des Bundesheeres in Niederösterreich, der Steiermark und im Burgenland insgesamt 326.000 Arbeitsstunden bei Sicherungs- und Aufräumarbeiten. Seit 2007 wurden insgesamt 600.000 Arbeitsstunden geleistet.

Im Assistenzeinsatz zur Grenzüberwachung waren im Jahr 2007 permanent 1.900 Soldaten im Einsatz. Sie griffen allein im Jahr 2007 1.541 Personen auf und hinderten 429 Personen am illegalen Grenzübertritt. Seit 2008 patrouillieren die Soldaten im Grenzraum als Unterstützung der Polizei.

Ausblick

Österreich wird sich im ersten Halbjahr 2011 gemeinsam mit den Niederlanden, Deutschland, Finnland und Litauen an den Battle Groups beteiligen. Die Planungen sehen einen Beitrag Österreichs von bis zu 180 Soldatinnen und Soldaten vor. Das Kontingent wird sich aus Stabspersonal, einer Jägerkompanie und Militärpolizei-Kräften zusammensetzen. Eine weitere Beteiligung Österreichs ist im zweiten Halbjahr 2012 vorgesehen. Hier wird Österreich mit Deutschland, Tschechien, Kroatien, Irland und Mazedonien zusammenarbeiten.

Bis spätestens März 2010 werden auch die letzten Teile, die Nachhut, aus dem Tschad nach Österreich zurückgekehrt sein. Ein Einsatz, der sich "zu seiner Erfolgsstory entwickelt hat". Gleichzeitig wird das Bundesheer die Truppe in Bosnien aufstocken und mit den Vorbereitungen für die Teilnahme an den Battle Groups 2011 beginnen.

Verteidigungsminister Darabos, drei Jahre im Amt, zieht eine positive Bilanz seiner bisherigen Amtszeit.

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Neue Ausstattung: März 2009 übernimmt das Heer neue LKW mit Hakenladesystem.

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Generalmajor Bernhard Bair wird neuer Kommandant der gesamten EU-Truppe in Bosnien-Herzegowina.

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Griechenland 2007: In knapp 50 Flugstunden warfen die Soldaten 193.000 Liter Wasser über den Bränden ab.

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Soldaten des Bundesheeres leisten hunderttausende Arbeitsstunden im Katastrophensommer 2009.

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Vor Weihnachten kehren die letzten Soldaten aus dem Tschad zurück.

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