Vortragsreihe "Mit Sicherheit im Gespräch" beim Militärkommando OÖ
Hörsching, 11. März 2010 - Am Donnerstag startete das Militärkommando Oberösterreich seine Vortragsreihe "Mit Sicherheit im Gespräch" mit dem ersten Vortragsabend im Offizierskasino am Fliegerhorst Vogler. Ziel der Vorträge ist es, sicherheitsrelevante Themen aber auch nicht-militärische Themen den Berufssoldaten und einer interessierten Öffentlichkeit näherzubringen.
Experte aus dem Ministerium
Gastgeber und Hausherr Militärkommandant Generalmajor Kurt Raffetseder begrüßte rund 90 Gäste aus Wirtschaft, Politik, Medien und Militär. Mit Christoph Moser aus dem Verteidigungsministerium wurde zum Thema "Der Vertrag von Lissabon und seine Auswirkungen auf das Bundesheer" der erste Referent gewonnen. Moser beschäftigt sich in der Abteilung für Fremdlegislative und internationales Recht mit genau dieser Materie.
Vertrag von Lissabon
Moser beleuchtete in seinen Ausführungen die Entstehungsgeschichte des Vertrages von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat, erwähnte wesentliche Erneuerungen, wie die Abschaffung des Drei-Säulen-Modells der EU, die geplante Verringerung der Mitglieder der Europäischen Kommission auf zwei Drittel aller Mitgliedsstaaten oder die Verringerung der Europäischen Parlaments auf 750 Abgeordnete sowie die Ausstattung der EU mit eigener Rechtspersönlichkeit und den Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention.
Im Detail besprach Moser den Artikel 42 über die Bestimmungen über die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, mit seiner wechselseitigen Beistandsgarantie aller Mitgliedsstaaten ohne Auswirkung auf den besonderen Charakter bestimmter Mitgliedsstaaten wie Österreich. "Dies bedeutet die Vereinbarkeit mit dem Bundesverfassungsgesetz über die immerwährende Neutralität Österreichs!" so Moser.
Fortsetzung der Vorträge
Die Vortragsreihe "Mit Sicherheit im Gespräch" des Militärkommandos Oberösterreich wird im nächsten Quartal zum Thema "Die EU-Battlegroup" fortgesetzt.
Ein Bericht der Redaktion Militärkommando Oberösterreich
Fotos zu diesem Artikel
Christoph Moser im Hörschinger Offizierskasino.
Die zahlreichen Gäste kamen aus Politik, Wirtschaft, Medien und Militär.
Der Jurist und das Gesetz.
Der Referent mit dem Gastgeber, Generalmajor Kurt Raffetseder.