Informelles Treffen der sicherheitspolitischen Direktoren in Genf
Genf, 21. September 2010 - Auf Initiative des österreichischen sicherheitspolitischen Direktors, Generalmajor Johann Pucher, trafen von 20. bis 21. September die sicherheitspolitischen Direktoren aus Irland, der Schweiz, Finnland und Schweden in Genf zu einem informellen Gedankenaustausch über die künftigen Zielsetzungen der Partnerschaft für den Frieden (PfP). zusammen.
Stärkung von Frieden und Stabilität im euro-atlantischen Raum
Österreich beteiligt sich seit 1995 an dieser Partnerschaft mit der NATO mit dem Ziel der Stärkung von Frieden und Stabilität im euro-atlantischen Raum sowie der Verbesserung der Zusammenarbeit bei friedenserhaltenden Operationen im internationalen Krisenmanagement. Die PfP mit allen vorhandenen Instrumenten - vor allem dem "Planning and Review Process" und dem "Operational Capability Concept" stellt einen wesentlichen Bestandteil der nationalen Streitkräfteplanung dar.
PfP legt Grundstein zur Verbesserung der Interoperabilität
PfP legt den Grundstein für die Verbesserung der Interoperabilität der Streitkräfte von Partnernationen mit den NATO-Mitgliedern. Da es sich bei 21 NATO-Mitgliedern gleichzeitig um EU-Mitgliedstaaten handelt, bekommt dieser Aspekt eine besonders hohe Bedeutung vor allem für Österreichs Beteiligung an der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP).
Zusammenarbeit verbessern
Zu unterschiedlichen Positionen kamen die Gesprächspartner in der Frage der zukünftigen Möglichkeiten einer noch besseren Einbindung der Partner bei der Informationsweitergabe und der Weiterentwicklung der bestehenden und bewährten Mechanismen. Hier zeigten sich klar die durchaus unterschiedliche Interessen und Positionen der Partnernationen.
Gesprächspartner wünschen eine Fortführung der Gespräche
Im weiteren Verlauf der Gespräche informierten die anwesenden Partnernationen über ihr Engagement in Südosteuropa, in der Schwarzmeerregion sowie im südlichen Kaukasus, zur Unterstützung der dortigen Partnernationen. Insgesamt zeigten sich die Delegationsleiter positiv gegenüber der Idee des informellen Treffens in Genf. Übereinstimmung herrschte darüber, dass nach Vorliegen des neuen strategischen Konzeptes der NATO ein Folgetreffen angebracht sei, um die Inhalte mit ihren Auswirkungen auf die Partnerschaft für den Frieden zu diskutieren.
Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik
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Generalmajor Johann Pucher (2.v.l.), Initiator des Treffens sicherheitspolitischer Direktoren in Genf.