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Bundesregierung verlängert Assistenzeinsatz des Bundesheeres

Wien, 30. November 2010  - Das Bundesheer wird auch im Jahr 2011 die Sicherheitsbehörden im östlichen Grenzraum unterstützen und damit für mehr Sicherheit in Niederösterreich und im Burgenland sorgen. Der Assistenzeinsatz wird schrittweise reduziert und soll Ende 2011 auslaufen.

Stufenweise Reduktion

Die Gesamtstärke der Soldaten im Assistenzeinsatz soll dabei bis 30. Juni 2011 bis zu 1.000 Soldaten betragen, bis 30. September 2011 bis zu 500 Soldaten - danach erfolgt eine stufenweise Reduktion bis Ende des Jahres.

Einsatzbilanz

Seit 2008 hat die Polizei über 400-mal Unterstützung des Bundesheeres angefordert, 77-mal setzten Soldaten lebensrettende Maßnahmen. Seit Beginn 2008 wurden etwa 2.800 sicherheitsrelevante Wahrnehmungen durch Soldaten getätigt, in über 2.200 Fällen wurde die Polizei alarmiert.

Aufgaben der Soldaten

Die Soldaten unterstützen die Exekutive bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit im Grenzbereich durch Beobachten von Vorgängen und Bewegungen sowie Weitergabe ihrer Aufklärungsergebnisse an die Polizei.

Der Assistenzeinsatz erfolgt grundsätzlich durch Patrouillen mit Fahrzeugen und zu Fuß und richtet sich nach den konkreten Aufträgen der Bezirkspolizeikommanden.

Die militärischen Kommandanten halten engen Kontakt zu ihren zivilen Ansprechpartnern, wobei die langjährige Erfahrung des bisherigen Assistenzeinsatzes genutzt wird. Aktuelle Einsatzaufgaben sind die Überwachung von Umschlagplätzen der ÖBB, von Energieversorgungseinrichtungen, von Einkaufszentren und Gewerbegebieten sowie die Überwachung von Räumen mit erhöhtem Personalaufkommen (z.B. Veranstaltungen).

Wesentlicher Beitrag zur Sicherheit

Mit ihrer sichtbaren Präsenz tragen die Soldaten im Assistenzeinsatz wesentlich zur Gewährleistung der Sicherheit in den grenznahen Räumen bei und helfen, das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu steigern.

Das Bundesheer wird bis Ende 2011 die Sicherheitsbehörden im östlichen Grenzraum unterstützen.

Das Bundesheer wird bis Ende 2011 die Sicherheitsbehörden im östlichen Grenzraum unterstützen.

Minister Darabos besucht Soldaten im Assistenzeinsatz.

Minister Darabos besucht Soldaten im Assistenzeinsatz.

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