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"Sicherheit gestalten": Darabos-Entwurf zur neuen Sicherheitsstrategie

Wien, 18. Jänner 2011  - Gestern präsentierte Verteidigungsminister Norbert Darabos sieben Modelle für ein Bundesheer der Zukunft. Als Grundlage diente diesen Varianten die neue österreichische Sicherheitsstrategie, deren Entwurf der Minister bereits Ende des vergangenen Jahres vorgestellt hatte. Darabos: "Damit wird die Sicherheit in Österreich neu und umfassend gedacht und aktiv gestaltet. Unser Entwurf bildet ein solides außen- und sicherheitspolitisches Fundament."

Weniger Landesverteidigung, aber neue Bedrohungsmuster

Nötig wurde die neue Strategie, weil sich die Sicherheitslage Österreichs in den letzten Jahren massiv geändert hat und sich die bislang gültige Verteidigungsdoktrin aus dem Jahr 2001 dementsprechend als überholt erwies. Darabos: "Die neue Sicherheitsstrategie legt nun weniger Betonung auf die militärische Landesverteidigung und internationale Kampfeinsatz-Szenarien. Gleichzeitig beinhaltet sie aber neue Bedrohungsmuster wie Cyber-Risiken und Terrorismus. Und sie geht verstärkt auf Aspekte der internationalen Zusammenarbeit ein."

Aktive Neutralität

Durch die neue Sicherheitsstrategie solle die österreichische Neutralitätspolitik wieder aktiver als Chance zur Gestaltung von internationaler sicherheit und Frieden verstanden werden, so Darabos. "Österreich soll auf der Grundlage einer engagierten Neutralitätspolitik als glaubwürdiger Vermittler in Konflikten auftreten." Die EU, so der Minister weiter, bleibe weiterhin der vorrangige internationale Rahmen für die Gestaltung der Sicherheitspolitik. Im Unterschied zur alten Doktrin werde den Vereinten Nationen aber mehr Bedeutung zugemessen.

Weitere Eckpunkte der neuen Strategie

  • Das Bundesheer bleibt die strategische Handlungsreserve Österreichs für Notsituationen aller Art.
  • Für Katastrophen-Einsätze stehen auch in Zukunft 10.000 Soldaten bereit.
  • Die zivil-militärische Zusammenarbeit wird ausgebaut.
  • Im Ausland engagiert sich das Heer weiter mit Schwergewicht am Balkan.
  • Ein NATO-Beitritt Österreichs wurde als Option gestrichen.
  • Es gibt keine automatische militärische Beitragspflicht.
  • Schutz und Hilfe für die Bevölkerung werden weiter verbessert.
Minister Darabos: "Bundesheer bleibt die strategische Handlungsreserve der Republik."

Minister Darabos: "Bundesheer bleibt die strategische Handlungsreserve der Republik."

Für Katastrophen-Einsätze stehen auch in Zukunft 10.000 Soldaten bereit.

Für Katastrophen-Einsätze stehen auch in Zukunft 10.000 Soldaten bereit.

Im Ausland engagiert sich das Heer weiter mit Schwergewicht am Balkan.

Im Ausland engagiert sich das Heer weiter mit Schwergewicht am Balkan.

Die zivil-militärische Zusammenarbeit wird ausgebaut.

Die zivil-militärische Zusammenarbeit wird ausgebaut.

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