Libyen-Hilfe: Heer entsendet Stabsoffiziere nach Rom
Wien, 11. April 2011 - Die Europäische Union plant einen humanitären Einsatz zur Unterstützung des "Büros für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten der Vereinten Nationen" (UN OCHA). Am 1. April wurde auf Basis der UN-Resolutionen 1970 und 1973 ein Beschluss des Rates der EU zur Einrichtung einer militärischen Operation für Libyen ("EUFOR Libya") gefasst.
Hilfe für Flüchtlinge und humanitäre Organisationen
Gemäß des Beschlusses würde "EUFOR Libya" nach einer Anforderung durch die Vereinten Nationen der sicheren Evakuierung von Flüchtlingen sowie zur Unterstützung von humanitären Organisationen dienen. Der Beschluss hat EUFOR Libya ins Leben gerufen, ein operatives Hauptquartier in Rom begründet und einen Kommandanten bestellt - die Operation wurde allerdings noch nicht gestartet.
Konkrete Planungen beginnen
Der Startschuss für die humanitäre EU-Mission würde erst nach einer Anforderung des UN-OCHA-Büros und nach einem weiteren Ratsbeschluss erfolgen. Vor diesem Ratsbeschluss sind zusätzlich noch ein Operationskonzept, ein Operationsplan und genaue Einsatzregeln - sogenannte "Rules of Engagement" - auszuarbeiten. Die Operation ist also noch nicht startklar. Derzeit beginnen die konkreten Planungen und die EU baut das operationelle Hauptquartier in Rom auf.
Heer entsendet zwei Stabsoffiziere
Aufgrund der humanitären Notlage in der Region wird sich Österreich voraussichtlich mit zwei Stabsoffizieren am Aufbau des EUFOR-Hauptquartiers beteiligen. Das sieht eine morgen geplante Ministerratsvorlage vor. Noch im Laufe dieser Woche soll die Entsendung der Stabsoffiziere im Hauptauschuss des Parlaments behandelt werden. Eine Auslandseinsatz-Entsendung setzt einen Regierungsbeschluss sowie einen Mehrheitsbeschluss im Hauptausschuss des Parlaments voraus.
Hauptquartier in Rom
Derzeit wächst das Hauptquartier der geplanten EU-Operation personell auf, auch Österreich wurde um Unterstützung ersucht. Das Hauptquartier wird die humanitäre Operation von Rom aus planen und gegebenenfalls auch durchführen. Über den genauen Umfang und die genauen Strukturen der Operation liegen noch keine konkreten Planungen vor. Ein weiterer Bundesheer-Einsatz hängt von den Planungen und vom Antrag des UN-OCHA-Büros ab.