Schrittweiser Abzug der Assistenzsoldaten beginnt
Klostermarienberg, 30. Juni 2011 - Am Donnerstag besuchte Verteidigungsminister Norbert Darabos die Assistenzsoldaten in Klostermarienberg, Burgenland. Anlass für den Ministerbesuch war der vom Innenministerium angeordnete Abzug von etwa 100 Soldaten der beiden Assistenzzüge in Klostermarienberg (Bezirk Oberpullendorf) und Bruckneudorf (Bezirk Bruck/Leitha).
Minister dankt Soldaten
Darabos bedankte sich bei den 32 dort eingesetzten Soldaten für ihren Einsatz für die Sicherheit der Bevölkerung. "Der Assistenzeinsatz war eine Erfolgsgeschichte für das Heer und vor allem für die Menschen im Burgenland. Die Soldaten haben den Menschen Sicherheit gegeben, unzählige Verbrechen konnten verhindert werden. Ab 2012 soll das Innenministerium mit verstärktem Polizeieinsatz das Bundesheer ersetzen", sagte der Minister.
Schrittweise Reduktion
Am 30. November 2010 hat der Ministerrat auf Antrag des Innenministeriums eine letztmalige Verlängerung des sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes des Österreichischen Bundesheeres im östlichen Grenzraum beschlossen. Zugleich wurde angeordnet, den Einsatz sukzessive bis Ende 2011 auslaufen zu lassen.
Im Jänner 2011 wurde die Gesamtstärke des Assistenzeinsatzes (Soldaten im Einsatzraum + Reserve) bereits auf bis zu 1.000 Soldaten reduziert, die Soldaten im Einsatzraum auf bis zu 500. Am Freitag, den 1. Juli, beginnt nun Phase 2 des schrittweisen Abzuges: Die Gesamtstärke wird auf bis zu 500 Soldaten heruntergefahren, die Soldaten im Einsatzraum auf 400.
Weitere Vorgehensweise bis Ende 2011
In Berücksichtigung der sicherheitspolizeilichen Lage im Einsatzraum hat das Innenministerium angeordnet, dass in den beiden politischen Bezirken Oberpullendorf und Bruck/Leitha polizeiliche Ausgleichsmaßnahmen ausreichen. Sofern es die polizeiliche Lage erfordert, werden Assistenzkräfte des Bundesheeres aus den Nachbarbezirken in Absprache zwischen den Sicherheitsdirektionen Burgenland und NÖ sowie dem Militärkommando Burgenland auch in den Bezirken Oberpullendorf und Bruck/Leitha eingesetzt.
Seitens des Verteidigungsministeriums besteht die Absicht, den Einsatz ab Oktober 2011 mit zwei Assistenzkompaniekommanden und vier Assistenzzügen fortzusetzen und die Auftragserfüllung vorrausichtlich am 15. Dezember zu beenden. Anschließend sollen bis Jahresende entsprechende Kräfte als Reserve zur Verfügung der Sicherheitsbehörden in den Heimatregionen bereitgehalten werden.
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Minister Darabos: "Der Assistenzeinsatz war eine Erfolgsgeschichte für das Heer und vor allem für die Menschen im Burgenland. Die Soldaten haben den Menschen Sicherheit gegeben."
Phase 2 des schrittweisen Abzuges beginnt: Die Gesamtstärke wird auf bis zu 500 Soldaten heruntergefahren, die Soldaten im Einsatzraum auf 400.