Verteidigungspolitische Gespräche mit Frankreich
LVAk/Wien, 17. Jänner 2012 - Michel Miraillet, sicherheitspolitischer Direktor im französischen Verteidigungsministerium, diskutierte Mitte Jänner in Wien mit hochrangigen Vertretern des Verteidigungsministeriums über Kernfragen der österreichischen und der französischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, der neuen österreichischen Sicherheitsstrategie und der damit verbundenen Berufsheerdebatte.
Frankreich ist wichtiger Partner
Die Gespräche unter der Moderation von Generalmajor Johann Pucher, Leiter der Direktion für Sicherheitspolitik, konnten den bestehenden Ansatz beider Länder in Fragen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union vertiefen. Frankreich sei ein wichtiger Partner für das österreichische Verteidigungsministerium, betonte Pucher in seinem Eingangsstatement.
Rot-weiß-rote Unterstützung
Frankreich unterstrich die positive Rolle Österreichs in Zentraleuropa. Paris nehme die konstruktive rot-weiß-rote Unterstützung einer europäischen Verteidigung positiv wahr. Es könne davon ausgegangen werden, dass auch Frankreich, ohne dabei schon jetzt seine sicherheitspolitische Politik zu präjudizieren, nach der Präsidentenwahl wieder zukunftsorientierte Ziele in der europäischen Verteidigung setzen werde, unterstrich Miraillet. Vor allem aber sei es notwendig, den oft fehlenden politischen Willen in den Mitgliedsstaaten für die gemeinsame Sicherheit in Europa zu stärken.
Europas Sicherheit steht zur Debatte
In welche Richtung sich generell die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik bewegen und welche Chancen sie in Zukunft auch gegenüber anderen Verteidigungskonzepten haben werde, stehe derzeit in ganz Europa im verbalen Wettstreit. Zusätzliche Brisanz bekomme die Debatte durch die ständig sinkenden Verteidigungsetats in den Mitgliedsstaaten.
Alle europäischen Verteidigungshaushalte seien mehr oder weniger von den Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise betroffen, waren sich die anwesenden Experten einig. Das französische Verteidigungsbudget liege nach Miraillet derzeit unter zwei Prozent des Bruttoinlandsproukts, und das zeige bereits Auswirkungen auf die Streitkräfte.
Sparen notwendig
Für Frankreich sei es daher notwendig, so Miraillet, weitere Einsparungspotenziale zu finden, ohne dabei seine strategische Rolle zu gefährden. Umfangreiche Einsparungen machten es immer schwerer, den politischen Ambitionen nachzukommen. Das hätte sich auch am Beispiel des Libyen-Einsatzes gezeigt, wo Großbritannien aufgrund von Einsparungen die eigenen Kapazitätsgrenzen erkennen mußte.
Herausforderungen gemeinsam meistern
Gleichzeitig verwiesen Eckdaten aus der US-Sicherheitsstrategie auf weitere Herausforderungen für die europäischen militärischen Kapazitäten. In Zukunft könne sich Europa nicht mehr automatisch auf amerikanische Unterstützung verlassen. Große budgetäre Einsparungen machen auch in den USA Anpassungen in den Streitkräften und Einsatzstärken notwendig. Offen bleibt dabei die Frage, wie die einzelnen europäischen Mitgliedsstaaten mit ihren unterschiedlichen nationalen Interessen auf diese Umstände reagieren werden.
Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik
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Generalmajor Johann Pucher, l., und sein Amtskollege Michel Miraillet unterstrichen die gute Partnerschaft.
Intensive Debatte zur Entwicklung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik.