Naher Osten: Österreich zieht UN-Soldaten vom Golan ab
Wien, 06. Juni 2013 - Das österreichische Kontingent der UNDOF-Mission wird von den Golanhöhen abgezogen. Die Sicherheit des eingesetzten Personals kann wegen der aktuellen Situation im Bereich der UN-Truppe nicht mehr gewährleistet werden. "Ein Weiterverbleib von österreichischen Soldatinnen und Soldaten ist daher nicht länger vertretbar", gab Verteidigungsminister Gerald Klug am Donnerstag gemeinsam mit Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger bekannt.
Kampfhandlungen gefährden Sicherheit
Den Ausschlag für die Entscheidung zum Abzug gaben letztendlich die heftigen Kampfhandlungen zwischen syrischen Regierungstruppen und Rebellen im unmittelbaren Kernbereich der Truppentrennungszone. Die Rebellen haben dabei einen syrischen Kontrollposten an der Hauptverbindungslinie der Mission kurzfristig eingenommen. Dadurch wurde die Lebensader zur Versorgung der UNDOF-Soldaten unterbrochen.
Bei den Gefechten um diesen Posten waren auch Granateinschläge in einem nahe gelegenen UN-Camp, in dem sich auch Österreicher aufhielten, zu verzeichnen. Ein indischer und ein philippinischer Soldat wurden dabei verletzt. Dazu Minister Klug: "Das Ansehen der Friedensmission wird augenscheinlich nicht mehr von allen Konfliktparteien respektiert. Und die Gefährdung unserer Soldatinnen und Soldaten ist damit auf ein inakzeptables Maß angestiegen."
Versorgung der UN-Soldaten nicht sichergestellt
Die aktuellen Vorfälle machen klar, dass die Versorgung der UNDOF-Mission jederzeit unterbrochen werden kann. Zusätzlich machen die ständige Einschränkung der Bewegungsfreiheit und die zunehmende Gefährdung der eingesetzten Soldaten eine Umsetzung des UN-Mandats nahezu unmöglich. Ein Weiterverbleib der österreichischen Soldaten ist aus militärischer Sicht daher nicht mehr sinnvoll. "Darum habe ich dem Herrn Bundeskanzler und dem Herrn Vizekanzler nach den Entwicklungen der letzten Tage, Wochen und Monate empfohlen, das österreichische Kontingent vom Golan im Zuge eines geordneten Abzugs nach Hause zu holen", so der Verteidigungsminister.
Geordneter Abzug
Der Abzug des Bundesheer-Kontingents aus dem Einsatzraum wird in geordneter Form erfolgen. Die zeitlichen Vorgaben sind aktuell Gegenstand konkreter Verhandlungen mit den Vereinten Nationen. Klug: "Wir werden unsere Soldatinnen und Soldaten nicht gleich abziehen sondern der UNO, den anderen Truppenstellernationen und auch Israel die Möglichkeit geben, sich auf die veränderten Rahmenbedingungen einzustellen."
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Seit 1974 überwachen österreichische Friedenssoldaten die Einhaltung des Waffenstillstandes zwischen Syrien und Israel. Jetzt ziehen sie ab.
Noch vor wenigen Wochen hatte Minister Klug die Soldaten am Golan besucht.
Der Abzug erfolgt geordnet.