Minister Platter beim informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister in Rom
Rom, 04. Oktober 2003 - Vom 3. bis 4. Oktober 2003 fand in Rom das informelle Treffen der EU-Verteidigungsminister statt. Auf der Agenda standen schwerpunktmäßig unter anderem die Europäische Rüstungsagentur, die Weiterentwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) sowie die zukünftige Ausrichtung der Einsätze in Südosteuropa, die Bundesminister Günther Platter ein besonderes Anliegen sind.
Platter beurteilte in der Sitzung am 3.10. die Aufstellung einer europäischen Rüstungsagentur als wichtiges Instrument der EU, um die im Jahr 1999 gefassten Beschlüsse von Helsinki zu realisieren. „Dabei soll danach getrachtet werden, dass die Prozesse dieser Organisation in einer für alle Nationen akzeptablen Form angepasst werden und zu keiner Benachteiligung von Mitgliedsländern im Rahmen der Agentur führen“, so Platter.
Zur Diskussion um ein künftiges EU-Militärhauptquartier stellte Platter fest: „Österreich könnte sich an einer solchen Initiative beteiligen, wenn sie von der gesamten EU getragen wird". Außerdem dürfe dadurch ‚kein Gegensatz zur NATO’ geschaffen werden.
Ein weiterer Diskussionspunkt des Treffens waren Friedensmissionen auf dem Balkan, wo Österreich laut Platter künftig klar seinen Schwerpunkt setzen will. Sollte es eine Verlängerung - parallel zu der dann ebenfalls vorgesehenen EU-Polizeimission - geben, "werden wir dabei sein", sagte er. Platter befürwortet weiters, dass die EU die SFOR-Friedenstruppen in Bosnien-Herzegowina von der NATO übernimmt. Unabhängig von der Führungsfrage werde auch Bosnien zu den künftigen Schwerpunkten der österreichischen Auslandseinsätze gehören, sagte der Verteidigungsminister.
Platter erwartet künftig eine stärkere Rolle der EU-Verteidigungsminister, die im Rahmen der Union bisher nur in informellen Treffen zusammenkommen. Ein Aufwertung bringe etwa die geplante europäische Rüstungsagentur, unter deren Dach gemeinsame Militäranschaffungen gemeinsam getätigt werden sollen. Dies sei insofern notwendig, da die Verteidigungsbudgets in Zukunft wohl "eher gleich bleiben oder niedriger werden", sagte Platter.
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Ministertreffen in Rom
Im Kreise seiner Amtskollegen