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Europäische Sicherheit in Zeiten geopolitischer Umbrüche

Bruno Kreisky Forum, 30. Juni 2014  - Die Entwicklungen in der Ukraine und im Nahen Osten zeigen, dass sich die sicherheitspolitische Situation in Europa stark im Umbruch befindet. Um die neue Rolle der Europäischen Union in dieser sich verändernden Zeit besser zu beleuchten, fand in den vergangenen zwei Jahren ein sicherheitspolitischer Diskussionsprozess zwischen dem "Center for Liberal Strategies", dem Bruno Kreisky Forum und dem Verteidigungsministerium statt. Die ersten Ergebnisse dieses Prozesses wurden in einem Policy Paper mit dem Titel "Europäische Sicherheit in Zeiten geopolitischer Umbrüche", das eine Zwischenbilanz darstellt, am 30. Juni präsentiert.

Das europäische Umfeld

Der Leiter der Direktion für Sicherheitspolitik, Brigadier Johann Frank, beschrieb im Rahmen der Präsentation das europäische Umfeld als instabil und diese Instabilität könne sich in vielfacher Weise negativ auf die Sicherheit Europas auswirken. "Eine umfassende sicherheitspolitische Bestandsaufnahme und Analyse ist daher unumgänglich", so Frank. Der Hauptzweck des Policy Papers sei es, einen Beitrag zur weiteren sicherheitspolitischen Bewertung der Vorgänge im europäischen Umfeld zu liefern.

Zwei wesentliche Regionen

Das Dokument setzt zwei wesentliche regionale Schwerpunkte, die auf Grund ihrer Aktualität hervortreten: Erstens Osteuropa/Russland und zweitens den Nahen und Mittleren Osten inklusive Nordafrika.

Ukraine und Russland

Hinsichtlich der Entwicklungen in der Ukraine stellte Ivan Krastev, der Leiter des "Center for Liberal Strategies", fest, dass es "keine gesamteuropäische Einschätzung der Krise gibt". Der Konflikt zwischen Europa und Russland stellt für Krastev ein Indiz für die Veränderung von machtpolitischen Interessen und Schwerpunkten in Europa dar. Allerdings könne nicht von einem neuen Kalten Krieg gesprochen werden. Sowohl Russland und Europa als auch die USA hätten kein Interesse an einer solchen Entwicklung. Dennoch sei davon auszugehen, dass das europäisch-russische Verhältnis noch harten Prüfungen ausgesetzt sein werde, so die Meinung der Experten.

Naher und Mittlerer Osten

Im Nahen und Mittleren Osten ist der Optimismus des Arabischen Frühlings verflogen. Die Anzeichen, dass sich in den von den Umbrüchen erfassten Staaten ein Demokratisierungsprozess entwickelt, haben sich als Trugschluss herausgestellt. In Ägypten herrscht heute wieder ein autoritäres Regime, in Syrien tobt ein Bürgerkrieg mit hunderttausenden von Opfern und mehreren Millionen Flüchtlingen, im Irak gibt es massive Gebietsgewinne der IS-Milizen und Libyen kann heute de facto als "failing state" bezeichnet werden. Europa muss in diesem Raum mehr Verantwortung übernehmen da die dortige Situation direkte Auswirkungen auf Europa hat.

Die Rolle Österreichs

Das Umfeld der Europäischen Union ist einem massiven Wandel unterworfen. Diesen Veränderungen muss sich die Europäische Union gemeinsam stellen. Das österreichische Verteidigungsministerium nimmt mit seiner sicherheitspolitischen Expertise in Kooperation mit wichtigen Partnern an der europaweiten Bewertung dieser Entwicklungen teil. Denn Österreichs Sicherheit ist eingebettet in einem sicheren Europa, und dafür muss das Umfeld nachhaltig stabilisiert werden, wozu auch militärische Beiträge zu erbringen sind.

Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik

Das Policy Paper wurde im Bruno Kreisky Forum vorgestellt.

Das Policy Paper wurde im Bruno Kreisky Forum vorgestellt.

Bereits seit zwei Jahren ist ein sicherheitspolitischer Diskussionsprozess im Gange.

Bereits seit zwei Jahren ist ein sicherheitspolitischer Diskussionsprozess im Gange.

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