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Informelles EU-Verteidigungsministertreffen in Mailand

Mailand, 10. September 2014  - Am 9. und 10. September 2014 fand das informelle EU-Verteidigungsministertreffen in Mailand statt. An diesem Treffen, organisiert durch die italienische Ratspräsidentschaft, nahmen neben den EU-Verteidigungsministern auch hochrangige Vertreter der europäischen Institutionen, der NATO, der Vereinten Nationen sowie die Kommandanten der laufenden Operationen und Missionen der Europäischen Union Teil. Im Rahmen dieses Treffens wurden die Krisen in der europäischen Nachbarschaft, die Implementierung der Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom Dezember 2013, die Entwicklung der EU-Battlegroups und die laufenden Operationen und Missionen der EU besprochen.

Krisen in der europäischen Nachbarschaft

Gleich zu Beginn des Treffens wurden die Entwicklungen in der südlichen und östlichen Nachbarschaft der Europäischen Union thematisiert, insbesondere die Lage in Libyen, Syrien, im Irak sowie in der Ukraine. Die Verteidigungsminister der Europäischen Union erklärten in diesem Zusammenhang ihre Solidarität mit der Ukraine und äußerten auch die Notwendigkeit, Maßnahmen in der südlichen Nachbarschaft zu ergreifen.

"Der Umstand, dass Europa nur sehr beschränkt in der Lage ist, auf Situationen wie in der Ukraine, im Irak oder in Syrien und in Libyen zu reagieren, zeigt sehr deutlich unsere Grenzen auf", erläuterte Verteidigungsminister Gerald Klug. Er verwies damit auf die Notwendigkeit, die Kooperationen und gemeinsamen Ansätze in der Behandlung dieser Krisen sowie Konflikte zu verstärken.

Implementierung der Schlussfolgerungen des Europäischen Rates

Hinsichtlich der bisherigen Implementierung der Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom Dezember 2013 zur GSVP wurde von allen Seiten die Notwendigkeit zur engagierten Umsetzung der noch offenen Aspekte kommuniziert. Die Weiterentwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik wird im Europäischen Rat im Juli 2015 wieder auf der Tagesordnung stehen. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen sich konkrete und kommunizierbare Produkte sowie Projekte bereits in der Phase der Umsetzung befinden. Bezug nehmend darauf ist es aus österreichischer Sicht notwendig, die Europäische Sicherheitsstrategie zu überarbeiten.

EU-Battlegroups

Von allen Mitgliedsstaaten wurde eine Fortführung des Konzepts der rasch verfügbaren Gefechtsverbände, der sogenannten EU-Battlegroups, festgelegt. Es besteht ein großer Bedarf an Instrumenten der raschen Krisenreaktionsfähigkeit. Gleichzeitig ist es jedoch auch notwendig, die Einsetzbarkeit zu verbessern. EU-Battlegroups sind ein besonders geeignetes Mittel, um humanitäre Tragödien rasch einzudämmen. Österreich beteiligt sich seit ihrer Gründung an diesen Verbänden. Aus österreichischer Sicht sollen die EU-Battlegroups jedoch nun flexibler einsetzbar werden, wie zum Beispiel auch zur Bewältigung von internationalen humanitären Katastrophen  und Naturkatastrophen.

Laufende europäische militärische Operationen

Abschließend behandelte man beim informellen EU-Verteidigungsministertreffen die laufenden EU-Operationen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. In diesem Zusammenhang wurden die Verteidigungsminister von den Kommandanten der einzelnen Missionen über die aktuelle Lage im Einsatzraum und die derzeitigen Perspektiven informiert. Österreich ist insbesondere in der Schwerpunktregion Südosteuropa engagiert. Auf Grund der anhaltenden instabilen sozio-ökonomischen Lage in Bosnien und Herzegowina spricht sich Österreich für eine Beibehaltung des Exekutivmandats für EUFOR-Althea aus.

Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik

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