Entwicklungen in den NATO-Partnerschaften
Newport/Wales, 05. September 2014 - Am 4. und 5. September fand im walisischen Newport der NATO-Gipfel 2014 statt. Österreich wurde zu diesem Gipfel als langjähriger Partner eingeladen und durch Verteidigungsminister Gerald Klug vertreten. Ein wichtiges Thema der Gipfel-Agenda waren die Partnerschaften.
Partnerschaften
In den letzten Jahren und Jahrzehnten baute das Bündnis ein weites Netz an Partnerschaften mit Nicht-NATO-Mitgliedern auf. Diese Partnerschaftsstrukturen sind ein essentieller Bestandteil der Politik der NATO und bilden ein umfassendes kooperatives Sicherheitsnetzwerk. Zentrale Bestandteile dieses Netzwerkes stellen die seit 20 Jahren bestehende "Partnerschaft für den Frieden" und der Euroatlantische Partnerschaftsrat dar. An diesen Einrichtungen partizipiert auch Österreich intensiv.
Im Zuge des Gipfels wurden auch neue Partnerschaftsplattformen vorgestellt. Darunter befindet sich die "Partnership Interoperability Initiative". Diese verfolgt die Zielsetzung, die Partnerschaftsprogramme effektiver zu nützen und die an Interoperabilitätsprogrammen und -instrumenten teilnehmenden Partner weiter zu unterstützen sowie zusätzliche Möglichkeiten für Partner zu schaffen, sich an NATO-Aktivitäten zu beteiligen.
Grundlage dieser Initiative ist die "Interoperability Platform". Österreich engagiert sich zusammen mit 24 anderen Staaten an dieser Plattform, um die Zusammenarbeitsfähigkeit zwischen den Streitkräften zu verbessern. Dies soll vor allem einen positiven Effekt auf gemeinsame Einsätze, wie zum Beispiel derzeit im Rahmen von KFOR, haben. Darüber hinaus sollen verbesserte einsatzorientierte Fähigkeiten auch anderen internationalen Organisationen zugute kommen.
Enhanced Partners
Innerhalb der "Partnership Interoperability Initiative" wurde eine Gruppe der sogenannten "Partners of Enhanced Opportunities" gebildet, die derzeit fünf Staaten (Finnland, Georgien, Schweden, Australien und Jordanien) umfasst. Diesen Partnern werden zusätzliche und intensivere Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit der NATO eingeräumt. Diese Möglichkeiten umfassen unter anderem intensivere Konsultationen, die bevorzugte Mitwirkung an konzeptuellen und operationellen Planungen, die garantierte Teilnahme an gewünschten Übungen und Posten im NATO-Hauptquartier.
Gleichzeitig sind diese "Partners of Enhanced Opportunities" aber auch an bestimmte Kriterien gebunden. Jene umfassen die Teilnahme an von der NATO geführten Operationen, die Teilnahme an den "NATO Response Forces" und die Teilnahme an NATO-Übungen.
Teilnahme Österreichs
Österreich nimmt seit 20 Jahren an der "Partnerschaft für der Frieden" teil. Damit leistet Österreich als neutraler Staat einen aktiven Beitrag zur internationalen Stabilisierung und Friedenssicherung und wird sich auch an der "Partnership Interoperability Initiative" beteiligen.
"Wir sehen diese Initiative als das positive Ergebnis lange andauernder Diskussionen darüber, wie die Partnerschaft verbesser und damit effektiver gemacht werden kann", meinte Verteidigungsminister Klug und strich die Bedeutung der Kooperation mit der NATO für das Bundesheer heraus. Diese trägt zur Aufrechterhaltung und zur Verbesserung der Zusammenarbeitsfähigkeit und auch der Fähigkeitenentwicklung des Bundesheeres im Zuge internationaler Einsätzen bei.
Die Aufnahme Österreichs bei den "Partners of Enhanced Opportiunities" liegt grundsätzlich im österreichischen Interesse. Durch die Teilnahme an einem derartigen Programm kann das Österreichische Bundesheer seine militärischen Kernfähigkeiten effizient erhalten und weiterentwickeln, ohne der Beistandsklausel des Artikel 5 der NATO unterworfen zu werden.
Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik
Fotos zu diesem Artikel
Die österreichische Delegation unter der Leitung von Minister Gerald Klug.
Klug mit dem britischen Premier David Cameron.