Gespräche der sicherheitspolitischen Direktoren von Irland und Österreich
Wien, 10. April 2015 - Von 9. bis 10. April reiste der "Assistant Secretary General" Ciaran Murphy zu Konsultationsgesprächen nach Wien. Er folgte damit der Einladung des sicherheitspolitischen Direktors Brigadier Johann Frank.
Als neutraler Staat und folglich Nicht-NATO-Mitglied sieht sich Irland mit vergleichbaren sicherheitspolitischen Herausforderungen konfrontiert wie Österreich. Im Verlauf der Gespräche ließ sich zudem erkennen, dass auch in der Wahrnehmung und Beurteilung aktueller sicherheitspolitischer Ereignisse breite Übereinstimmung vorherrscht.
Balanceakt zwischen Sparzwang und Investitionsbedarf
Wie auch Österreich sieht sich Irland gezwungen, in gewissen Bereichen Einsparungen vorzunehmen, wie etwa durch die Schließung von Kasernen und Maßnahmen im Personalbereich. Gleichzeitig gilt es, die Streitkräfte zu modernisieren und Bereiche wie Cyber Defence, hybride Kriegsführung und strategische Kommunikation in die bestehenden Strukturen einzubinden.
"Bei unserem internationalen Engagement wird es keine Einsparungen geben", so der irische sicherheitspolitische Direktor Murphy. Brigadier Frank begrüßte diese Entscheidung und betonte, dass es angesichts der zunehmenden Verknüpfung zwischen äußerer und innerer Sicherheit notwendig sei, auch außerhalb Europas einen solidarischen Beitrag zu leisten.
Die Gesprächspartner kamen zudem überein, dass die Stabilität und Befriedung des afrikanischen Kontinents in diesem Zusammenhang zunehmend an Bedeutung gewinne.
Vorbereitung auf den Europäischen Rat im Juni 2015
Im Zuge eines regen Gedankenaustausches wurden Positionen zu sicherheitspolitischen Themen sowie Erwartungen in Bezug auf den Europäischen Rat im Juni 2015 diskutiert. Murphy meinte dabei, dass sich Irland ebenso wie Österreich grundsätzlich für eine neue Europäische Sicherheitsstrategie ausspreche, da sich das sicherheitspolitische Umfeld in Europa in den letzten Jahren stark verändert habe.
Es werde jedoch ein herausforderndes Unterfangen, einen Konsens unter allen 28 Mitgliedstaaten zu erzielen. Dem pflichtete Brigadier Frank bei. Er betonte aber die absolute Notwendigkeit, sich auf EU-Ebene mit aktuellen und zukünftigen Bedrohungsszenarien intensiv auseinanderzusetzen und das strategische Denken in der EU zu vertiefen.
Wunsch nach vermehrtem Austausch und Zusammenarbeit
Beide Seiten standen einer Vertiefung der Beziehungen sowie der Erschließung neuer Kooperationsfelder sehr positiv gegenüber. Hierbei wurden unter anderem eine mögliche Zusammenarbeit im Bereich der Fähigkeitenentwicklung afrikanischer Sicherheitskräfte und gemeinsamer Projekte im Rahmen der Vereinten Nationen angesprochen.
Weiterführende Information
Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik