Wie geht’s weiter in der Ukraine?
Wien, 15. Mai 2015 - Der ehemalige Botschafter Österreichs in der Ukraine, Wolf Dietrich Heim, war zu Gast bei der Direktion für Sicherheitspolitik des Verteidigungsministeriums. Heim: "Der derzeitige Konflikt ist nicht in einem Stadium, wo er kurz vor einer Lösung steht." Vor Offizieren des Generalstabes stellte der Besucher diesen Satz an den Beginn seiner Einschätzungen. Die derzeitige Entwicklung deute vielmehr darauf hin, dass auf Basis des so genannten Minsk-II-Abkommens ein brüchiger Waffenstillstand aufrechterhalten wird.
Die Rolle der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) führt nach Ansicht Heims eine erfolgreiche Beobachtermission in der Ostukraine durch. Dies gelinge auch trotz fallweiser Behinderungen beim Zutritt in bestimmte Regionen. Eine militärische Friedenstruppe unter einem Mandat der Vereinten Nationen sei kaum in der Lage, mehr zu erreichen als die unbewaffnete OSZE-Beobachtermission.
Die "Russische Schule" in der Diplomatie
Heim wies noch auf einen besonderen Aspekt hin: Es sei zu beobachten, dass diplomatisches Personal, auch jenes der USA, im Vergleich zu früher weniger Russland-spezifisch ausgebildet sei. Die im Kalten Krieg übliche "Russische Schule" in der Ausbildung von Diplomaten, also die Spezialisierung auf Kultur, Geschichte und Politik Russlands, ist heute kaum noch vorhanden. Damit sei es aber auch für viele Diplomaten schwierig, die russische Seite zu verstehen bzw. Reden und Handlungen richtig zu analysieren.
Ausblick
Auf Grund der aktuellen Entwicklungen sei mittelfristig keine umfassende Lösung des Ukraine-Konflikts absehbar, so Heim. Wahrscheinlicher sei vielmehr das Entstehen eines so genannten "frozen conflict". Dies bedeute anhaltende Spannungen zwischen den Konfliktparteien, die sich lokal begrenzt immer wieder entladen können. Das Ganze bleibe allerdings wohl unter der Schwelle zu einem offenen Konflikt.
Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik
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Wolf Dietrich Heim referierte in der Direktion für Sicherheitspolitik.
Die Diskussion wurde von Brigadier Reinhard Trischak (Mitte) geleitet.