Die Bedeutung der neuen Außen- und Sicherheitsstrategie der Europäischen Union
Brüssel, 09. Oktober 2015 - Am 8. und 9. Oktober fand in Brüssel die jährliche Konferenz des Instituts für Strategische Studien der Europäischen Union statt. Die diesjährige Konferenz legte ihren Schwerpunkt auf die Entwicklung einer globalen Außen- und Sicherheitsstrategie der Europäischen Union und hatte daher den Titel: "Die Bedeutung der EU Strategie". Hochrangige Experten und Vertreter europäischer Staaten nahmen an ihr teil. Das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport wurde durch den Sicherheitspolitischen Direktor, Brigadier Johann Frank sowie durch den mit der Führung des Büros für Sicherheitspolitik beauftragten Oberst Thomas Fronek, vertreten.
Entwicklung der neuen globalen Außen- und Sicherheitsstrategie der EU
Diese Konferenz ist Teil einer Serie von Veranstaltungen auf Europäischer Ebene, um die Inhalte für die neue Strategie zu erarbeiten. Diese neue globale Strategie soll bis zum Sommer 2016, unter Einbindung aller Mitgliedsstaaten durch die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, Federica Mogherini erstellt werden soll.
Fünf Prinzipen der neuen Strategie
Die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik stellte in ihrer Rede die fünf Prinzipen in der Entwicklung der neuen Strategie dar. Diese sind:
- Engagement: Eine Abschottung der Europäischen Union ist nicht zielführend, da in einer globalisierten Welt Krisen und Konflikte nicht lokal begrenzt sind.
- Partnerschaften: Die derzeitigen Krisen und Konflikte lassen sich nicht im Alleingang bewältigen, hier müssen Partnerschaften gefunden werden.
- Neue Handlungsansätze: Es müssen neue kurz- und langfristige Handlungsansätze entwickelt werden, um Krisen und Konflikten begegnen zu können. Das umfasst auch neue Ansätze im Krisenmanagement.
- Prioritätensetzung: Die EU muss in ihren Strategie Prioritäten setzen, die in den Ergebnissen einen Mehrwert und einen komparativen Vorteil für die Europäische Union bringen. Der Fokus liegt dabei auf der Stabilisierung der Nachbarschaft.
- Einbindung der Bevölkerung: Die neue Strategie muss für die Bürgerinnen und Bürger verständlich geschrieben sein. Damit kann die Bevölkerung in die Sicherheitspolitik eingebunden werden.
Das Umfeld stabilisieren, um Europa und Österreich zu schützen
"Österreich beteiligt sich aktiv an der derzeitigen Entwicklung der globalen Strategie für Außen- und Sicherheitspolitik der EU, so veranstalteten wir zum Beispiel im Rahmen der politischen Gespräche am Europäischen Forum Alpbach hochrangige Diskussionen, um Inhalte zu generieren", so Brigadier Johann Frank, Sicherheitspolitischer Direktor des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport. Die Europäische Union ist mit einer anhaltend krisenhaften Umfeldentwicklung konfrontiert, nur durch eine gemeinsame Strategie und gemeinsame Lösungen können wir die Situation stabilisieren und damit auch Europa und Österreich schützen, zeigte sich Brigadier Johann Frank überzeugt.
Weiterführende Information
Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik
Fotos zu diesem Artikel
Die Hohe Vertreterin, Frederica Mogherini, stellt die fünf Prinzipien der neuen europäischen Strategie vor.
Das Institut für Strategische Studien der Europäischen Union veröffentlichte einen Hintergrundbericht zur aktuelle Erstellung der neuen EU-Strategie.