Sicherheitspolitische Konsultationen mit dem Verteidigungspolitischen Direktor Serbiens
Wien, 10. Februar 2016 - Der Verteidigungspolitische Direktor Serbiens, Kapitän zur See Milan Konjikovac, traf sich am Mittwoch in Wien mit dem Sicherheitspolitischen Direktor des österreichischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Johann Frank, zu Konsultationsgesprächen, der Unterzeichnung des österreichisch-serbischen Zusammenarbeitsprogramms für 2016 sowie zur Vorbereitung des geplanten Besuches von Minister Hans Peter Doskozil in Serbien.
Serbien als sicherheitspolitischer Akteur am Westbalkan
Die Republik Serbien hat sich in den letzten 20 Jahren politisch konsolidiert und versucht nun seit geraumer Zeit, ein verlässlicher Akteur in Europa zu werden. Serbien befindet sich in einem Reformprozess, an dessen Ende als klares politisches Ziel eine Mitgliedschaft bei der Europäischen Union (EU) formuliert ist. Für Österreich ist der Westbalkan die sicherheitspolitische Schwerpunktregion und als solche unterstützt die Republik aktiv die Bemühungen der Staaten der Region um Annäherung an die EU.
Versöhnung und sicherheitsbildende Maßnahmen
Konjikovac erläuterte Frank die Entwicklungen der serbischen Sicherheitspolitik und die Inhalte der vertrauensbildenden Maßnahmen Serbiens gegenüber seinen Nachbarn und internationalen Organisationen. Darüber hinaus informierte er über die Erfahrungen der serbischen Präsidentschaft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Jahr 2014. Österreich wird diese Aufgabe 2016 übernehmen.
Migrations- und Flüchtlingssituation entlang der Westbalkanroute
Dass Schwergewicht des Treffens bestand in den Konsultationen hinsichtlich der Lage der Migranten und Flüchtlinge entlang der sogenannten Westbalkanroute. Da Serbien und Österreich viele Herausforderungen und Ansichten teilen, ist es naheliegend gemeinsam nach internationalen langfristigen Lösungen zu suchen.
In diesem Zusammenhang wird sich Serbien, neben anderen Staaten der Region, aktiv an der Lösungsfindung der Migrationssituation im Rahmen der 2016 von Österreich geführten Initiative "Central European Defence Cooperation" beteiligen.
Gelebte serbisch-österreichische Partnerschaft
Höhepunkt der Gespräche war die Unterzeichnung des Zusammenarbeitsprogramms für 2016. Österreich und Serbien kooperieren in 27 militärischen Teilbereichen, die von der gegenseitigen Ausbildung von Offizieren und Unteroffizieren über die Kooperation im militärmedizinischen Bereich bis zur Zusammenarbeit im Bereich der ABC-Abwehr reichen. Österreich ist, sowohl quantitativ als auch qualitativ, der wichtigste europäische Partner Serbiens, was erneut die wichtige Rolle der Republik am Westbalkan widerspiegelt.
Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik