Informelles Treffen der EU-Verteidigungsminister in Amsterdam
Amsterdam, 05. Februar 2016 - Am 4. und 5. Februar fand unter der Leitung der niederländischen Ratspräsidentschaft in Amsterdam das erste informelle Treffen der EU-Verteidigungsminister statt. Minister Hans Peter Doskozil traf dort mit seinen Amtskollegen zusammen, um die sicherheitspolitischen Herausforderungen und den aktuellen Stellenwert der laufenden Verteidigungskooperationen zu erörtern.
Verteidigungskooperationen stärken
Alle EU-Staaten waren sich einig, dass eine systematische und langfristig angelegte Verteidigungszusammenarbeit auf europäischer Ebene wesentlich ist. Dazu wurde von der Europäischen Verteidigungsagentur ein Grundlagendokument erarbeitet. Dieses und der Europäische Verteidigungskooperationsplan sollen die zukünftige Rolle der Europäischen Kommission im Verteidigungsbereich definieren.
Einsätze in Afrika
Auf Grund der derzeitigen sicherheitspolitischen Lage in Afrika werden Einsätze im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik voraussichtlich zunehmen. Österreich wird dabei die traditionell aktiven und solidarischen Beitragsleistungen im Rahmen des internationalen Krisenmanagements der EU aufrechterhalten.
"Einsätze in Afrika haben eine wachsende Bedeutung für die europäische Sicherheit. Österreich verstärkt daher sein Engagement in Mali und in der Zentralafrikanischen Republik", so Verteidigungsminister Doskozil im Rahmen des Treffens.
Flüchtlingsmanagement
Die aktuelle Flüchtlingskrise stellt für Europa eine der größten Herausforderungen der letzten Jahrzehnte dar. Minister Doskozil betonte im Rahmen des informellen Treffens, dass er als aktueller Vorsitzender der "Zentraleuropäischen Verteidigungskooperation" mögliche Maßnahmen zur Verbesserung des Flüchtlingsmanagements entlang der Westbalkanroute gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Tschechien, der Slowakei, Ungarn, Kroatien und Slowenien erarbeiten wolle und diese beim nächsten informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister vorstellen werde.
Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik