Hochrangige Militärs erörterten sicherheitspolitische Herausforderungen im OSZE-Raum
Wien, 17. Februar 2016 - 350 Militärs sowie Expertinnen und Experten der 57 OSZE Teilnehmer- und 11 Partnerstaaten diskutierten von 16. bis 17. Februar in Wien Fragen der regionalen Sicherheit und ihre Auswirkungen auf Doktrinen und Streitkräfte.
Schaffung von mehr Transparenz
Das sogenannte "Wiener Dokument über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen", welches 1990 mit Ende des Kalten Krieges unterzeichnet und zuletzt 2011 aktualisiert wurde, bildet die Grundlage für das alle fünf Jahre auf höchster Ebene abgehaltene Seminar. Gemeinsam mit zahlreichen anderen Aspekten wie u.a. den Informationsaustausch über die Streitkräfte sowie Inspektionen und Überprüfungen zielt die Veranstaltung auf die Schaffung von mehr Transparenz, gegenseitigem Verständnis sowie Vertrauensaufbau im OSZE-Anwendungsgebiet ab.
In seiner Eröffnungsrede wies der Generalstabschef des Österreichischen Bundesheeres, General Othmar Commenda, auf die Notwendigkeit hin, das Vertrauen zwischen den OSZE-Teilnehmerstaaten zu stärken und ging dann auf konkrete sicherheitspolitische Entwicklungen in Österreich ein.
Ausgehend vom aktuellen verteidigungspolitischen Trendszenario beschrieb er die sicherheitspolitischen Aufgaben wie Stärkung der Resilienz Österreichs, u.a. mit dem Ziel ein gesamtstaatliches Lagezentrum aufzubauen, die Weiterentwicklung der Verteidigungsplanungen, das Festhalten am Ausbau der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) und die Intensivierung von Kooperationen sowie schließlich das Erfordernis, vermehrte als auch robustere Beiträge des Bundesheeres zur Umfeldstabilisierung zu leisten. Ableitungen für die aktuelle Streitkräfteentwicklung bildeten den Abschluss der Ausführungen.
"Dialog erneuern, Vertrauen neu aufbauen, Sicherheit wieder herstellen"
Eine von Österreich und Deutschland ausgerichtete Abendveranstaltung im Heeresgeschichtlichen Museum widmete sich insbesondere dem Motto des deutschen Vorsitzes in der OSZE 2016 "Dialog erneuern, Vertrauen neu aufbauen, Sicherheit wieder herstellen". General in Ruhe Wladimir Dworkin, einer der Panelisten der Veranstaltung konstatierte in Bezug auf die aktuelle Situation: "Wir brauchen konkrete Schritte um Misstrauen zu überwinden, so dass wir nicht nur reden, sondern auch etwas tun." Österreich wird im Jahr 2017 ein Jahr lang den Vorsitz in der OSZE übernehmen.
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General Commenda ging auf sicherheitspolitische Entwicklungen in Österreich ein.
350 Militärs sowie Expertinnen und Experten der 57 OSZE Teilnehmer- und 11 Partnerstaaten diskutierten in Wien.
Auch im Heeresgeschichtlichen Museum diskutierten die Teilnehmer des Seminars.