Treffen der zentraleuropäischen verteidigungspolitischen Direktoren
Wien, 25. Oktober 2016 - Am 24. Und 25. Oktober 2016 fand in Wien ein Treffen der verteidigungspolitischen Direktoren der Zentraleuropäischen Verteidigungskooperation (CEDC) im sogenannten "CEDC+ Format" statt. Die Direktion für Sicherheitspolitik lud dabei die Vertreter Kroatiens, der Slowakei, Sloweniens, Tschechiens, Ungarns, Polens sowie Serbiens, Montenegros, Mazedoniens und von Bosnien und Herzegowina zum sicherheitspolitischen Austausch in die Landesverteidigungsakademie.
Migrationskrise und ihre Folgen
Ein wichtiger Punkt der Gespräche war die Migrationskrise und ihre Folgen. Zentraler Aspekt war dabei die Schließung der Balkanroute und die Zusammenarbeit der zentral- und osteuropäischen Staaten, allen voran mit Ungarn und Serbien als Hauptbetroffene, und das Anstreben einer langfristigen und nachhaltigen Lösung. Die Teilnehmer kamen überein, dass sich die betroffenen Staaten, egal ob als Transit- oder Zielländer, gegenseitig unterstützen und ein gemeinsames Engagement gerade im EU-Verbund zeigen müssen. Die Balkanroute sei zwar geschlossen und die Zahlen deutlich zurückgegangen, aber angesichts der Flüchtlingszahlen, insbesondere in der Türkei, sei das Problem nicht endgültig gelöst und man müsse vorbereitet sein, so der Tenor der Expertenrunde.
Konsolidierung des Balkans heißt Stabilität Europas
Ein zweiter wichtiger Aspekt für die Staaten der Zentraleuropäischen Verteidigungskooperation, der auch nicht unabhängig von der Migrationskrise zu sehen ist, war die Unterstützung der Balkanstaaten bei der Konsolidierung und im EU-Annäherungsprozeß. Hier kamen die Vertreter aller Staaten überein, dass gerade die militärische Kooperation, etwa im Bereich der EU-Battlegroups oder im Rahmen von Ausbildungen und Trainings auf unterschiedlichen Ebenen, ein praktisches Mittel zur Umsetzung einer europäischen Integrationspolitik sein kann. Klares Ziel müsse es angesichts zunehmender Herausforderungen, wie Migration, Terrorismus und Islamismus, sein, für ein stabiles und integriertes Umfeld zu sorgen. Vor diesem Hintergrund wurde auch ein gemeinsamer Standpunkt zur EU-Globalstrategie und zur Schaffung einer strukturierten, institutionalisierten Zusammenarbeit im Rahmen der GSVP diskutiert.
Abstimmungsgespräche und die Diskussion zu einem CEDC-Rahmendokument, das dem informellen sicherheits- und verteidigungspolitischen Abstimmungsformat nun auch eine formale Basis geben soll, rundeten die arbeitsreichen Stunden ab.
Weiterführende Information
Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik
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Die Direktion für Sicherheitspolitik lud Vertreter Kroatiens, der Slowakei, Sloweniens, Tschechiens, Ungarns, Polens sowie Serbiens, Montenegros, Mazedoniens und von Bosnien und Herzegowina zu sicherheitspolitischen Gesprächen.
Die hochrangigen Gespräche fanden in der Landesverteidgungsakademie in Wien statt.