OSZE-Veranstaltung zu vertrauens- und sicherheitsbildenden Maßnahmen
Wien, 13. Juni 2017 - Von 12. bis 13. Juni fand in der Maria-Theresien-Kaserne in Wien der zweite Breakout Workshop zu vertrauens- und sicherheitsbildenden Maßnahmen statt. Das Verteidigungsministerium veranstaltete diesen im Rahmen der österreichischen Vorsitzführung in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa im Jahr 2017. Insgesamt haben sich 78 Teilnehmer aus 38 Staaten im Zuge der Veranstaltung über die Weiterentwicklung der gemeinsamen Sicherheit ausgetauscht.
Militärische Entwicklungen und Transparenz
Die OSZE als Organisation, die ein umfassendes Sicherheitsverständnis verfolgt, bietet ein weites Instrumentarium, um Transparenz und Vertrauen zwischen den Teilnehmerstaaten zu schaffen - besonders auch im Bereich der militärischen Sicherheit. Jedoch waren in den letzten Jahren gerade militärische Entwicklungen mitunter so rasch, dass bestehende Instrumente nun verstärkt an die neuen Umstände angepasst werden müssen.
Durch Expertendiskussionen versuchte die Veranstaltung, aufbauend auf den Ergebnissen des ersten diesbezüglichen Workshops im März 2017, einen Beitrag zu diesem Anpassungsprozess zu leisten.
Austausch zwischen Experten
Die Eröffnung erfolgte durch Botschafter Strohal als Vertreter des österreichischen OSZE-Vorsitzes, durch den russischen Vorsitzenden des Forums für Sicherheitskooperation Vorobiev, Brigadier Wosolsobe als Vertreter des Verteidigungsministeriums sowie Botschafter Pesko, Leiter des OSZE-Konfliktverhütungszentrums. In ihren Eröffnungsreden betonten alle vier die Notwendigkeit, auch in dem momentan schwierigen sicherheitspolitischen Kontext gemeinsam an der Bewältigung bestehender Herausforderungen zu arbeiten.
In den anschließenden drei Sitzungen fanden Expertendiskussionen zu den Themen "Streitkräftedispositive und militärische Übungen", "Veränderungen der im Wiener Dokument enthaltenen Kategorien" und "Risikoreduzierung" statt. Die intensiven Debatten zwischen den Teilnehmern haben gezeigt, dass der Prozess der Vertrauens- und Sicherheitsbildung aufgrund seiner Komplexität herausfordernd, aber dennoch notwendig bleibt.
Der Workshop konnte dazu beitragen, konkrete Gebiete für weitergehende Diskussionen zu identifizieren. Einer dieser Bereiche betrifft die Frage, in wie weit auch qualitative Faktoren bei der Einschätzung der militärischen Relevanz von Einheiten und Geräten berücksichtigt werden können.
Vorsitzveranstaltung und strukturierter Dialog
Dieser zweite Breakout Workshop ist Teil einer Serie an Veranstaltungen, die seitens des Verteidigungsministeriums im Zuge der österreichischen OSZE-Vorsitzführung geplant, organisiert und durchführt werden. Das übergeordnete Ziel ist, die Thematik der Vertrauens- und Sicherheitsbildung in einem durch Spannungen geprägten Umfeld aufrechtzuerhalten und an die neuen militärischen Gegebenheiten anzupassen. Darüber hinaus leisten die Veranstaltungen einen Input für den seit März 2017 im Rahmen der OSZE laufenden Prozess eines strukturierten Dialoges.
Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik
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Intensiver Austausch zwischen internationalen Experten.
Die Teilnehmer diskutierten zu den Themen "Streitkräftedispositive und militärische Übungen", "Veränderungen der im Wiener Dokument enthaltenen Kategorien" und "Risikoreduzierung".