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OSZE-Vorsitzveranstaltung zur Vertrauens- und Sicherheitsbildung

Wien, 20. Oktober 2017  - In der Maria-Theresien-Kaserne fand am 19. und 20. Oktober der dritte Breakout-Workshop zur Thematik der vertrauens- und sicherheitsbildenden Maßnahmen statt. Die Veranstaltung bildet den Abschluss einer Workshop-Reihe, die seitens Verteidigungsministeriums im Rahmen der österreichischen Vorsitzführung der OSZE 2017 lanciert wurde. Insgesamt nahmen 90 Personen teil.

Zusammenführung der Aktivitäten

Das umfassende Netz an OSZE-Maßnahmen zur Steigerung der militärischen Transparenz, dessen übergeordnetes Ziel es ist, Konfrontationen zwischen Staaten zu vermeiden, ist aktuell einem dynamischen Prozess unterworfen: Rasante Entwicklungen im Bereich der modernen Konfliktaustragung sowie eine angespannte Situation im OSZE-Raum (Ukraine-Krise) haben multilaterale Instrumente vor Herausforderungen gestellt. Um einen gezielten Beitrag zur Weiterentwicklung der europäischen Sicherheit zu leisten, erklärte das Verteidigungsministerium die umfassende Modernisierung bestehender vertrauens- und sicherheitsbildender Maßnahmen zu einem Schwerpunkt seiner Vorsitzaktivitäten.

Erste Ergebnisse konnten bereits bei den beiden vorangegangenen Workshops und im Zuge des "Intersessional OSCE Dialogue on Military Doctrines" erreicht werden, die ebenfalls auf Initiative des Ministeriums stattfanden. Somit bildete der dritte Workshop eine geeignete Gelegenheit, die Bemühungen des Vorsitzjahres zusammenzuführen und mit Blick auf den OSZE-Ministerrat weiter zu konkretisieren.

Hochrangige Eröffnung und fokussierte Diskussionen

Der Abendempfang, der im Alois-Mock-Saal des Außenministeriums stattfand, wurde durch Botschafter Florian Raunig, Generalmajor Johann Frank, den ehemaligen Verteidigungsminister Werner Fasslabend sowie Alain Délétroz vom Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik eröffnet. Die Redner betonten einhellig das komplexe sicherheitspolitische Umfeld in Europa und hoben die wichtige Rolle der OSZE zu dessen Stabilisierung hervor. "Ein konstruktiver Austausch zwischen Experten", meinte Generalmajor Frank, "kann den Weg ebnen für gemeinsame Lösungen."

Die nächsten beiden Tage drehten sich thematisch um die Bereiche "intensivierte Militärkontakte", "erhöhte Transparenz im Bereich militärischer Informationsaustausche und Übungen" sowie "Instrumente zur Vermeidung von Zwischenfällen und Reaktionsinstrumente". Bei den Diskussionen wiesen die Teilnehmer darauf hin, dass Spannungen zwischen Staaten gegenwärtig zunehmen und gleichzeitig wichtige Kommunikationskanäle wegbrechen.

Umso wichtiger sei es, nach Wegen zu suchen, Kontakte zwischen Vertretern des Militärs zu intensivieren. Dadurch soll ein gegenseitiges Verständnis von Bedrohungswahrnehmungen genauso wie die Voraussetzung für weitere Kooperation geschaffen werden. Darüber hinaus wurde intensiv über die Möglichkeit diskutiert, neben der gezielten Weiterentwicklung bestehender auch die Schaffung neuer Instrumente zur Vertrauensbildung und zur Risikoreduzierung ins Auge zu fassen.

Weg zum Ministerrat

Die Erkenntnisse aus dem dritten Breakout-Workshop dienen als Grundlage für die Vorbereitung auf den OSZE-Ministerrat am 7. und 8. Dezember. Das Treffen der 57 Außenminister der teilnehmenden Staaten ist der wichtigste Termin im OSZE-Kalender und bildet den formellen Abschluss des österreichischen Vorsitzjahres.

Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik

Generalmajor Frank begrüßt die Teilnehmer der Veranstaltung.

Generalmajor Frank begrüßt die Teilnehmer der Veranstaltung.

: Botschafterin Nincic, OSZE-Generalsekretär Greminger und Botschafter Raunig eröffnen den Workshop.

: Botschafterin Nincic, OSZE-Generalsekretär Greminger und Botschafter Raunig eröffnen den Workshop.

90 Teilnehmer diskutierten über die Weiterentwicklung der gemeinsamen Sicherheit.

90 Teilnehmer diskutierten über die Weiterentwicklung der gemeinsamen Sicherheit.

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