Bundesheer

Aufwärtstrend im Heer: Minister Doskozil zieht Bilanz

Wien, 29. November 2017 - Mit einer Einladung an Journalisten hat Hans Peter Doskozil heute Bilanz gezogen: Über seine knapp zweijährige Amtszeit als Verteidigungsminister und den Aufwärtstrend im Österreichischen Bundesheer.

"Sicherheitsmilliarde plus"

Nach einem jahrelangen Sparkurs wurde unter Minister Doskozil eine Trendwende für das Heer eingeleitet. Im April einigten sich Verteidigungs- und Finanzministerium auf eine Budgeterhöhung im Budgetrahmen bis 2020 um insgesamt 1,3 Milliarden Euro.

Modernisierung

Der neue Budgetrahmen ermöglicht es dem Bundesheer, ein umfassendes Investitionsprogramm aufzusetzen. In der Amtszeit von Hans Peter Doskozil wurden bis dato Investitionen von insgesamt ca. 800 Millionen Euro eingeleitet. Die Schwerpunkte der Beschaffungen betreffen adäquate Ausrüstung für den Schutz der Soldaten, moderne Fahrzeuge zur Verbesserung der Mobilität, Investitionen in die Bereiche Nachrichtengewinnung, Aufklärung und Cyber Defence, die Stärkung der Miliz und ergänzende Investitionen in die Luftflotte.

Infrastruktur

Bis 2020 werden mehr als 500 Millionen Euro in die Kasernen des Bundesheeres investiert. 2017 sind für diese Bauoffensive 115 Millionen Euro budgetiert; im Vorjahr waren es rund 122 Millionen Euro. Dadurch soll auch die Attraktivität des Grundwehrdienstes gesteigert werden - und zwar durch die Sanierung von Unterkünften, die Erneuerung und den Neubau von Sportanlagen sowie die Modernisierung der Stellungskommissionen.

Verkauf von Standorten gestoppt

Das Credo von Minister Doskozil: Das Bundesheer soll nicht mehr kleiner werden. Es soll wachsen, um den sicherheitspolitischen Herausforderungen gerecht zu werden. Fünf zum Verkauf vorgesehene Kasernen bleiben daher erhalten: Horn, Tamsweg, Lienz, Bleiburg, Freistadt.

Luftraumüberwachung

Minister Doskozil läutete auf Basis des Berichts einer Expertenkommission das Ende der teuren Eurofighter und den Umstieg auf eine kostengünstigere und militärisch effektivere Luftraumüberwachung ein. Derzeit wird der österreichische Luftraum durch ein Zwei-Flotten-System überwacht: durch die Überschallflugzeuge vom Typ Eurofighter und ergänzend durch die Unterschallflugzeuge Saab 105OE.

Neue Strukturen

Um sie im Krisenfall noch reaktionsfähiger und effizienter zu machen, wurden die Streitkräfte neu strukturiert: Die Brigaden werden spezialisiert, die Militärkommanden in den Bundesländern werden gestärkt und die Anzahl der Berufs- und Zeitsoldaten soll von 2.200 auf 6.000 erhöht werden. Diese Soldaten sind innerhalb kurzer Zeit überall in Österreich sowie im Ausland einsetzbar. Grund: Wenn mehrere Elementarereignisse zusammenkommen (Naturkatastrophe, Flüchtlingskrise, Terrorfall), muss das Bundesheer noch besser als bisher Schutz und Hilfe bieten können.

Milizpaket

Verteidigungsminister Doskozil und der Milizbeauftragte Generalmajor Erwin Hameseder präsentierten im Juni 2017 ein Maßnahmenpaket zur Stärkung der Miliz. Dieses Paket beinhaltet unter anderem 40 neue Jägerkompanien bis 2026, einen Personalaufwuchs von derzeit 25.400 auf 32.000, eine Steigerung der Milizübungstage von 100.000 auf 137.000 pro Jahr, Investitionen von insgesamt 77 Millionen Euro sowie eine verstärkte Kooperation von Miliz und Wirtschaft.

Militärmusik wird wiederbelebt

Die Militärmusik bringt einen unbezahlbaren Mehrwert für das Bundesheer und Österreichs Kultur. Im Juni 2016 präsentieren Minister Doskozil und der ehemalige Vorstand der Wiener Philharmoniker, Clemens Hellsberg, die Pläne zur Wiederbelebung der Militärmusik: In allen Bundesländern bis auf das Burgenland (derzeit 35 Musiker) ist die Militärmusik wieder zur vollen Starke von 46 Musikern aufgewachsen; die Gardemusik in Wien verfügt über 63 Personen.

Sicherheit im Inland

Im Frühjahr 2016 wandelte sich der sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsatz zur Bewältigung der Migration von der Unterstützung bei der Flüchtlingsaufnahme zu einer echten Unterstützung der Exekutive bei der Grenzkontrolle und Grenzüberwachung zur Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit. Zwei wesentliche Erweiterungsschritte erfuhr der Einsatz im August 2016 durch die Bewachung ausgewählter internationaler und diplomatischer Einrichtungen in Wien und im August 2017 durch die Aufnahme lageangepasster Kontrollen im Hinterland und die intensivierten Fahrzeug- und Personenkontrollen auf Straßen und Bahnverbindungen. Die durchschnittliche Einsatzstärke des Bundesheeres in diesem Assistenzeinsatz liegt seit September 2015 bei rund 950 Soldaten.

Auslandseinsätze

Minister Doskozil entwickelte das Konzept der "interessensgeleiteten Neutralitätspolitik". Auslandseinsätze des Bundesheeres sollen künftig vermehrt dem Interesse Österreichs dienen. Im Fokus stehen hier Missionen für mehr Stabilität in Ländern, die Hauptherkunftsländer von Migrationsbewegungen nach Mitteleuropa sind, sowie der Außengrenzschutz der Europäischen Union. Österreich beteiligt sich derzeit an 17 Auslandsmissionen mit bis zu 1.100 Soldaten. Unter anderem unterstützt das Bundesheer Ungarn beim Schengen-Außengrenzschutz zu Serbien mit etwa 60 Pionieren. Es handelt sich um den ersten bilateralen Auslandseinsatz zum Außengrenzschutz.

Auf Initiative Doskozils trat Österreich außerdem der PESCO ("Permanent Structured Cooperation") der EU bei.

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