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Kunasek beim informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister

Wien, 30. August 2018  - Am 29. August wurde im Heeresgeschichtlichen Museum der verteidigungspolitische Schwerpunkt Österreichs - Südosteuropa/Westbalkan - besprochen. Basisdokument für das Engagement in der Region ist die "EU Westbalkanstrategie".

Die Hohe Repräsentantin Federica Mogherini diskutierte mit den teilnehmenden Ministern verteidigungspolitische Beiträge der Mitgliedsstaaten und Möglichkeiten einer stärkeren Einbindung der Westbalkanstaaten in GSVP-Initiativen der EU. Dazu wurden Möglichkeiten der Kooperation mit NATO und UNO diskutiert.

Stärkung der europäischen verteidigungspolitischen Handlungsfähigkeit

Am 30. August tagen die EU-Verteidigungsminister im Vienna Austria Center. In der Arbeitssitzung werden die aktuellen Kernthemen der Gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik behandelt. Ziel ist die Stärkung einer eigenständigen europäischen verteidigungspolitischen Handlungsfähigkeit.

Im Wesentlichen geht es dabei um den Aufbau von militärischen Fähigkeiten, die Schaffung militärischer Planungs- und Führungsstrukturen auf EU-Ebene sowie die Finanzierung von Verteidigungsforschung und Fähigkeitsentwicklung sowie von GSVP-Initiativen. 

Österreichisches Assistenzmodell

Verteidigungsminister Mario Kunasek stellt bei der Arbeitstagung auch ein Gedankenpapier zum Österreichischen Assistenzmodell und dessen Anwendungsmöglichkeiten im Rahmen des EU-Außengrenzschutzes vor. 

Beim Kapazitätenaufbau geht es um die Schließung von Fähigkeitslücken der EU-Mitgliedsstaaten. Gleichzeitig sollen die operativen Abläufe bei GSVP-Missionen verbessert werden.

In diesem Zusammenhang gab es bereits eine erste Welle von Projekten zur Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit, wo Österreich an vier Projekten teilnimmt. Darüber hinaus wurde für die zweite Welle im Herbst 2018 ein weiteres Projekt gemeinsam mit Slowenien, Ungarn und Kroatien zur autonomen Feststellung und Überwachung von Gefährdungen durch atomare, biologische und chemische Gefahrenstoffe auf Basis unbemannter Luft- und Landfahrzeuge eingemeldet.

Ein Bericht der Redaktion Information und Öffentlichkeitsarbeit

Verteidigungsminister Kunasek bei der Pressekonferenz am Donnerstag.

Verteidigungsminister Kunasek bei der Pressekonferenz am Donnerstag.

Minister Mario Kunasek mit der Hohen Repräsentantin Federica Mogherini...

Minister Mario Kunasek mit der Hohen Repräsentantin Federica Mogherini...

...und mit seiner deutschen Amtskollegin Ursula von der Leyen.

...und mit seiner deutschen Amtskollegin Ursula von der Leyen.

Die EU-Verteidigungsminister tagen im Vienna Austria Center.

Die EU-Verteidigungsminister tagen im Vienna Austria Center.

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