Bundesheer Bundesheer Hoheitszeichen

Instagram
flickr
YouTube
facebook-button
Bundesheer auf Twitter

Minister Kunasek: EU setzt "historische Schritte" in Verteidigungspolitik

Wien, 02. Oktober 2018  - Einen Paradigmenwechsel in der EU-Verteidigungspolitik haben Experten heute bei einer Konferenz im Museumsquartier thematisiert. Laut Verteidigungsminister Mario Kunasek setzt die Union "historische Schritte", dank Initiativen wie dem Europäischen Verteidigungsfonds und der "Permanenten Strukturierten Zusammenarbeit".

13 Milliarden Euro

"Erstmals in der Geschichte der Europäischen Union werden Finanzmittel in durchaus erheblichem Umfang für den Verteidigungssektor aus dem EU-Haushalt zur Verfügung gestellt", so Kunasek in seiner Eröffnungsrede bei der Konferenz. Dabei handelt es sich um 13 Milliarden Euro, die im Mehrjährigen Finanzrahmen für die Jahre 2021 bis 2027 für den Europäischen Verteidigungsfonds veranschlagt sind.

Entwicklung von modernen Technologien

Der Fonds wurde von der EU-Kommission erst im Juni 2018 vorgestellt. Er soll Projekte von Mitgliedsstaaten unterstützen, um die Entwicklung von modernen Technologien im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungsforschung voranzutreiben. Brigadier Gerhard Herke, Forschungsdirektor im Verteidigungsministerium: "Wir stehen in Hinblick auf Sicherheit und Verteidigung und konkrete Maßnahmen der Europäischen Union wirklich vor einem Paradigmenwechsel."

Eingebunden ist der Europäische Verteidigungsfonds in die "European Defence Agency" und in die Globale Sicherheitsdoktrin der EU, die 2016 verabschiedet wurde. "Insgesamt ist festzuhalten, dass sich in den letzten zwei Jahren auf europäischer Ebene eine erhebliche Dynamik im Sicherheits- und Verteidigungsbereich entwickelt hat", führte Kunasek aus. Man sei damit auf dem Weg zur "bisher tiefgreifendsten Verteidigungszusammenarbeit in der Europäischen Union".

EU-Verordnung

Die konkrete EU-Verordnung zum "European Defence Fund" ist aktuell noch Gegenstand von Verhandlungen. Es geht unter anderem um Einreichkriterien und die Einbindung von Drittstaaten. "Unser Ziel ist, dass wir noch in der österreichischen Präsidentschaft, bis 20. November dieses Jahres einen Beschluss vom Rat der Verteidigungsminister haben", so Oberst Johann Trummer, der als Leiter der Rüstungsabteilung der Militärvertretung Brüssel mitverhandelt.

Europäische Autonomie stärken

Vor dem Hintergrund der geostrategischen Entwicklungen wird es eine zentrale Aufgabe des Verteidigungsfonds sein, die dringend notwendige sicherheitspolitische Autonomie Europas zu stärken. "Der EDF wird insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von KMU und Midcap-Unternehmen unterstützen und die Entwicklung der europäischen Verteidigungsindustrie fördern. Dabei soll auch sichergestellt werden, dass nicht nur Mitgliedstaaten mit bereits am Markt etablierten Verteidigungsindustrien profitieren, sondern auch Nischenindustrien kleinerer Mitgliedstaaten wie Österreich", sagt Finanz-Staatssekretär Hubert Fuchs in seinen Schlussbemerkungen zur Konferenz.

Man sei auf dem Weg zur "bisher tiefgreifendsten Verteidigungszusammenarbeit in der Europäischen Union", so Verteidigungsminister Kunasek bei der Konferenz.

Man sei auf dem Weg zur "bisher tiefgreifendsten Verteidigungszusammenarbeit in der Europäischen Union", so Verteidigungsminister Kunasek bei der Konferenz.

Finanz-Staatssekretär Hubert Fuchs bei den Schlussbemerkungen zur Konferenz.

Finanz-Staatssekretär Hubert Fuchs bei den Schlussbemerkungen zur Konferenz.

Eigentümer und Herausgeber: Bundesministerium für Landesverteidigung | Roßauer Lände 1, 1090 Wien
Impressum | Kontakt | Datenschutz