Ministerium lud zum Sicherheitspolitischen Jahresauftakt
Wien, 18. Jänner 2019 - Die Direktion für Sicherheitspolitik des Verteidigungsministeriums durfte auch heuer wieder zahlreiche Vertreter aus der Politik, des Bundesheeres sowie nationale und internationale Experten zum Sicherheitspolitischen Jahresauftakt 2019 begrüßen. Im Zuge des Auftakts im Festsaal des Verteidigungsministeriums, bei dem die diesjährige Ausgabe der Sicherheitspolitischen Jahresvorschau vorgestellt wurde, erörterte Verteidigungsminister Mario Kunasek mit seinen Amtskolleginnen aus Deutschland und der Schweiz, Ursula von der Leyen und Viola Amherd, die wesentlichen sicherheits- und verteidigungspolitischen Herausforderungen auf europäischer Ebene und die für das Österreichische Bundesheer und andere Streitkräfte abgeleiteten verteidigungspolitischen Handlungserfordernisse.
Handlungsfähige Europäische Union
"Eine handlungsfähige Europäische Union erfordert auch eine handlungsfähige Sicherheits- und Verteidigungspolitik", betonte Minister Kunasek bei seinen Ausführungen. Er unterstrich zudem die Bedeutung des österreichischen Assistenzmodells, das Österreich auch für eine Anwendung auf europäischer Ebene als sinnvoll erachte. Für Österreich ist zudem der Westbalkan weiterhin eine klare sicherheitspolitische Priorität. Aber auch ein verstärktes Engagement in Afrika, vor allem mit Blick auf die illegale Migration, wird zukünftig für Europa von Bedeutung sein. Daher würde nicht nur der erfolgreiche Dialog mit den Westbalkan-Partnern auf Ministerebene fortgesetzt, sondern auch das österreichische Engagement in Westafrika, insbesondere in Mali intensiviert. Dies sei auch angesichts weiterer erwartbarer Migrationsströme unerlässlich, so der Verteidigungsminister.
Die Schweizer Verteidigungsministerin, Bundesrätin Viola Amherd, strich in ihrer Rede die Bedeutung der regelmäßigen Veröffentlichung einer Sicherheitspolitischen Jahresvorschau am Beispiel Österreichs hervor. "Zum einen: Mit einem solchen Vorgehen wird sichergestellt, dass regelmäßig und fortlaufend eine Lagebeurteilung vorgenommen wird", und "zum anderen wird eine breite und öffentliche Diskussion des Themas Sicherheit ermöglicht und gefördert", so Amherd.
Die deutsche Bundesministerin der Verteidigung, Ursula von der Leyen, betonte insbesondere die Notwendigkeit der Stärkung der europäischen Verteidigungsunion. Denn das sei, "was die Bürgerinnen und Bürger von uns erwarten: ein Europa, das schützt. Das heißt für uns Verteidigungspolitiker aber auch, dass, wenn wir handeln wollen, wir auch handeln können." In diesem Sinne sei es unabdingbar, die europäische Verteidigung zu verbessern, Prozesse, Beschaffung und Taktiken zu harmonisieren und so letztlich eine "Armee der Europäer" aufzustellen. Nur so könnten weitere Herausforderungen für die europäische Sicherheit gemeistert werden, so die Ministerin. Klar ist für von der Leyen dabei aber auch, dass die jeweilige nationale Entscheidungssouveränität erhalten bleiben muss.
Weiterhin krisenhaftes Umfeld
Die Sicherheitspolitische Jahresvorschau wird jährlich durch die Direktion für Sicherheitspolitik veröffentlicht. Diese Publikation, in der zahlreiche österreichische und internationale Expertinnen und Experten die Sicherheitslage Österreichs und Europas analysieren, leistet einen wesentlichen Beitrag zur Weiterentwicklung des sicherheitspolitischen Bewusstseins und zur tieferen Einsicht in die Notwendigkeiten militärischer und umfassender Sicherheitsvorsorge.
Die Jahresvorschau 2019 und insbesondere das in ihr vorgestellte Trendszenario zeigen, dass das Konfliktpotenzial in der Umgebung Österreichs und der EU unvermindert hoch ist. Auf globalstrategischer Ebene zeichnen sich zusehends Elemente einer multipolaren Konfrontation zwischen den Großmächten ab. Dies ist eine Situation, in der die sicherheits- und verteidigungspolitischen Herausforderungen stetig wachsen und eines integrierten und robusten Engagements der europäischen Streitkräfte bedürfen.
Weiterführende Information
Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik
Fotos zu diesem Artikel
V.l.: Viola Amherd., Ursula Von der Leyen und Mario Kunasek.
"Eine handlungsfähige Europäische Union erfordert auch eine handlungsfähige Sicherheits- und Verteidigungspolitik", betonte Minister Kunasek.
Sicher. Und Morgen? - Die Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2019.