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Presseaussendung vom 10. Oktober 2011

Causa Entacher: "Kurier" rudert in Sachen "Belohnung" zurück=

Altösterreichische Militärstiftung stellte Antrag auf Belohnung****

Wien (OTS/BMLVS) - In seiner heutigen Ausgabe rudert der "Kurier" in Sachen "Belohnung" für den ehemaligen Generalstabschef Edmund Entacher zurück. Darin wird nicht mehr behauptet, der Bundesminister hätte Entacher mit einer Belohnung in Höhe von 1.500 Euro bedacht, sondern das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport. Um das zu untermauern, druckt der "Kurier" ein Faksimile eines Schriftstückes der Personalabteilung A der Zentralsektion ab. Was die Tageszeitung nicht schreibt: Der Antrag auf Auszahlung einer Belohnung für den Generalstabschef Entacher erfolgte über die altösterreichische Militärstiftung, dessen Direktor Entacher ist. Diese Belohnung genehmigt und die Auszahlung abgewickelt, hat in weiterer Folge die zuständige Personalabteilung A in der Zentralsektion im Ministerium, deren damaliger Leiter der stellvertretende Direktor der Stiftung war. Das heißt: Der Antrag erfolgte über die Stiftung, dessen Direktor Entacher ist. Der Antrag wurde über die Zentralsektion, dessen damaliger Leiter der stellvertretende Direktor der Stiftung war, abgewickelt. "Der Akt lief weder über den Schreibtisch des Bundesministers, noch hat der Minister den Antrag auf Belohnung an General Entacher gestellt", so Stefan Hirsch, Sprecher im Verteidigungsministerium.

Hier ein Auszug aus dem Antrag vom 9. Juni 2010 an die Personalabteilung A zur Auszahlung einer Belohnung an Generalstabschef Edmund Entacher:

"GZ S90570/1-GrpPräs/2010

Geschäftsführung der Vereinigten Altösterreichischen Militärstiftungen;
Antrag auf Gewährung von Belohnungen

Die Gruppe Präsidium beantragt auf Grund der über (viele) Jahre erbrachten besonderen Leistungen durch die Geschäftsführung der Vereinigten Altösterreichischen Militärstiftungen als vom Bundesminister ernannte Organe (Direktoren, Geschäftsführer, stellvertretender Geschäftsführer) bzw. im Rahmen der Unterstützung der Geschäftsführung oder der Stiftungsbuchführung die Gewährung von Belohnungen gemäß § 19 GehG für nachstehende Bedienstete..."

Das Ministerium stellt somit abermals fest, dass der Generalstabschef keine Belohnung durch den Bundesminister erhalten hat. Entacher, der als Generalstabschef ein Jahresgehalt von etwa 130.000 Euro brutto bezog, hat im Juni 2010 eine Belohnung in Höhe von 1.500 Euro über den Verein der altösterreichischen Militärstiftung bekommen. Entacher ist der Direktor der Stiftung. Die Finanzierung der Stiftung erfolgt - gesetzlich festgelegt - u.a. durch die Disziplinarstrafen von Grundwehrdienern.

Rückfragehinweis:
Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport
Mag. Stefan Hirsch, Pressesprecher des Bundesministers
Tel.: 050201-1020145
stefan.hirsch@bmlvs.gv.at
http://www.bundesheer.at

(Schluss) nnnn

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