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Presseaussendung vom 22. Mai 2012

Bundesheer: Rechnungshof-Kritik beim Personal umgesetzt=

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Wien (OTS/BMLVS) - Ziel der Personalplanung im Bundesheer ist es, die Fähigkeiten für eine militärische Beteiligung Österreichs an Internationalen Operationen sicherzustellen. Der Rechnungshof stellt fest, dass das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport den Stellen-und Personalplan bis 2009 eingehalten hat. Das Ansteigen von Personal über Stand begründet sich durch die umfassende Reform der Zentralstelle 2008 sowie der Übernahme der Sportagenden.

Zivile Beamte unter dem Bundesschnitt
Der Kritik des Rechnungshofes, wonach mit Ende 2010 der Anteil an Beamten im BMLVS bei 75% lag - und damit über dem Bundesschnitt, begegnet das BMLVS damit, das die Besoldungsgruppe "Militärischer Dienst" grundsätzlich keine vertragliche Alternative vorsieht. Der Anteil an Beamten im zivilen Bereich ist jedoch unter dem Bundesschnitt gesunken.

Das BMLVS hält an der Erreichung eines 1:1-Verhältnis zwischen Grundorganisation und Truppe, trotz der Einschränkungen durch die bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten, fest. Da bis zur Erreichung der Zielstruktur (z.B. Schließung/Verkauf von Kasernen) der Dienstbetrieb in den Kasernen weiter zu gewährleisten ist, war es notwendig, Bedienstete nach Verlust ihres Arbeitsplatzes wieder ihrem ursprünglichen Arbeitsplatz zuzuteilen. Dienstrechtliche Ansprüche sind dabei gesetzlich festgelegt und wurden erlasskonform zuerkannt.

Intensivbetreuung
Der Frauenanteil in der Intensivbetreuung erscheint dem RH mit rund 34 Prozent hoch. Dies ergibt sich dadurch, dass Frauen überwiegend als Zivilbedienstete verwendet werden und dieser Bereich stark reduziert wird. Personen, die derzeit über Stand beschäftigt sind, sollen in Zukunft verstärkt auf Arbeitsplätze vermittelt werden. Ausschlaggebendes Kriterium ist jedoch - auch aufgrund der gesetzlichen Grundlagen - die bestmögliche Erfüllung der geforderten Aufgaben.

Kritik unverständlich
Die Kritik des Rechnungshofes, wonach die Personalziele bei der Reduktion der Militärkommanden nicht eingehalten wurden, kann nicht nachvollzogen werden. Vielmehr hält das BMLVS fest, dass 25,2 Prozent der Arbeitsplätze in der Verwaltung eingespart wurden. Im Rahmen der Überarbeitung der Soll-Struktur des Bundesheeres werden aber auch die Organisationspläne der Militärkommanden weiter geprüft.

BMLVS nimmt Kritik des RH ernst
Das Ziel des BMLVS ist es nach wie vor, die geplante und erarbeitete Zielinfrastruktur zu erreichen bzw. im Rahmen der notwendigen weiteren Reduzierung des Bundesheeres eine weitere Standortoptimierung zu verfolgen. Das BMLVS nimmt die Kritik des RH, insbesondere betreffend des höheren Personalbedarfes bei der Militärmusik zur Einführung von befristeten Dienstverhältnissen für militärisches Personal im Bezug auf den Vermittlungserfolg der Abteilung Personal Provider kein Personal über nicht systemisierte Arbeitsplätze mehr aufzunehmen wonach projektbezogene Kosten gesondert auszuweisen sind sowie der Steuerungserlass lückenlos einzuhalten ist die interne Kommunikation und Dokumentation im Bereich der Personalentwicklung und Steuerung zu verbessern sowie den Bediensteten Angebote an Schulungen und Weiterbildungen anzubieten, zur Kenntnis.

Reformmaßnahmen sind eingeleitet
Die Zielsetzung die Effektivität des Bundesheers durch Strukturmaßnahmen zu optimieren wurde durch das Einsetzen einer Arbeitsgruppe Rechnung getragen. Im Rahmen der folgenden Bearbeitungen werden die Empfehlungen des Rechnungshofes berücksichtigt. Dies sind insbesondere die Schaffung von konkreten Personalstandzielen und die vertiefte Prüfung der Abläufe und Prozesse der Personalsteuerung. Das BMLVS wird im Rahmen einer Supervision Möglichkeiten erarbeiten, mit denen die Mobilitätsbereitschaft der Bediensteten über Stand erhöht werden kann. Weiters soll die Jobbörse intensiver genutzt werden. Der Rechnungshof wird ersucht, eine ressortübergreifende Vorgangsweise bei Personalaufnahmen zu empfehlen.

Die vom RH kritisierten Ähnlichkeiten der Abteilung Personalmarketing und der Abteilung Personal Provider sind begrenzt. Der sehr unterschiedliche Bedarf der Zielgruppen bei der konkreten Vermittlungstätigkeit ermöglicht kaum Ansätze für zu nutzende Synergien. Im Rahmen der strukturellen Reformmaßnahmen wird jedoch auch das Aufgabenfeld der Abteilung Personal Provider einer Evaluierung unterzogen.

Zahlreiche Kritikpunkte bereits umgesetzt
Der Kritik des RH, das Aufnahmekontingent für die Offiziers- und Generalstabsoffiziersausbildung anzupassen, wurde im Jahr 2011 durch die Verringerung der Aufnahmenquoten an der Militärakademie entsprochen. Erste Einsparungen im Bereich der Zulagen wurden im Rahmen des Stabilitätspaketes bereits umgesetzt. Ebenso wurde die Empfehlung, die Möglichkeit der Hausaufenthalte einzustellen und allen Bediensteten eine Tätigkeit im BMLVS zuzuweisen, bereits im August 2011 verwirklicht.

Rückfragehinweis: Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport
Kommunikation/Presse
Tel.: +43 664-622-2919
presse@bmlvs.gv.at
http://www.bundesheer.at

(Schluss) nnnn

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