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Presseaussendung vom 18. April 2018

Verteidigungsminister Kunasek: "Aufwärtstrend im Bundesheer wird fortgesetzt"=

Höchstes jemals erzieltes Budget für die Landesverteidigung****

Wien (OTS) - Verteidigungsminister Mario Kunasek hat in seiner heutigen Budgetrede den Aufwärtstrend im Bundesheer hervorgestrichen: "Wir werden verstärkt in die geschützte Mobilität, die Mannesausrüstung, Infrastruktur und das Personal investieren!"

In absoluten Zahlen stellen die Budgets 2018 und 2019 jeweils das höchste Budget dar, das der Landesverteidigung je zur Verfügung gestanden hat. Die Steigerung des Landesverteidigungsbudgets liegt über dem Inflationsindex, darüber hinaus konnte der Ressortanteil am Gesamtbudget gesteigert werden.

Das Budget für das Jahr 2018 beträgt 2,258 Milliarden Euro, das ergibt eine Steigerung von 112 Millionen Euro gegenüber dem ursprünglichen Voranschlag des Jahres 2018 gemäß Bundesfinanzrahmengesetz und auch eine Steigerung gegenüber den effektiv verbrauchten Budgetmitteln seines Vorgängers im Jahr 2017 in der Höhe von rund 60 Millionen.

Das Budget im Jahr 2019 beträgt 2,288 Milliarden Euro, das ist eine Steigerung von 69 Millionen Euro gegenüber dem ursprünglichen Voranschlag für das Jahr 2019 gemäß Bundesfinanzrahmengesetz und eine Steigerung von 90 Millionen gegenüber effektiv verbrauchten Budgetmitteln seines Vorgängers im Jahr 2017 sowie eine Erhöhung des bereits angehobenen Jahresbudgets 2018 um 30 Millionen.

Weitere Budgetverhandlungen werden in absehbarer Zeit fortgesetzt werden. Ziel ist es, den Aufwärtstrend der letzten Jahre fortzuschreiben und das Landesverteidigungsbudget auch im Hinblick auf den Anteil des Landesverteidigungsbudgets am BIP sichtbar zu steigern.

Zudem beabsichtigt Kunasek mit dem Finanzminister allfällige weitere Sicherheitspakete anlassbezogen zu schnüren. Als erste diesbezügliche konkrete Maßnahme werden die Finanzierung eines Hubschrauberpakets und ein Mobilitätspaket ins Auge gefasst.

Auch die etwaigen finanziellen Auswirkungen des Ergebnisses der Evaluierungskommission "Luftraumüberwachung" werden mit dem Finanzministerium gesondert besprochen.

Im Personalbereich werden mehr Gelder für Mehrdienstleistungen zur Verfügung gestellt. Damit werden insbesondere Ausbildungsüberstunden im Zuge einer qualitativ hochstehenden Einsatzvorbereitung bedeckt. Im Jahr 2018 sind das mit rund 83 Mio. € um 3,4 Mio. € mehr als im Jahr 2017 und im Jahr 2019 mit mehr als 84 Mio. € rund 4,9 Mio. € mehr als im Jahr 2017. Zudem werden die Mittel für die Wohnbeihilfen für Grundwehrdiener, Zeitsoldaten sowie Soldaten im Ausbildungsdienst um ca. 10 Prozent auf jeweils ca. 3,3 Mio. € erhöht.

Für die Fortführung der Assistenzeinsätze und Unterstützungsleistungen im Zusammenhang mit der Bewältigung der Migrationsbewegungen sind in den Jahren 2018 und 2019 jeweils 73 Mio. € budgetiert.

"Mit diesem Budget kann das Österreichische Bundesheer auch in Zukunft seine Leistungsfähigkeit bei den Einsätzen im In- und Ausland sowie der Katastrophenhilfe unter Beweis stellen", sagt der Verteidigungsminister.

Rückfragen & Kontakt:
Bundesministerium für Landesverteidigung
Mag. Gerold Fraidl
Pressesprecher des HBM
0664-6221037
gerold.fraidl@bmlv.gv.at

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