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Abfangjäger Nachbeschaffung

Das Thema Luftraumüberwachung wurde im Rahmen der Regierungsverhandlungen erörtert. Im Regierungsprogramm, abgeschlossen zwischen SPÖ und ÖVP am 8. Jänner 2007, heißt es dazu: "Österreich wird - wie bisher - die sich aus der Neutralität und der völkerrechtlichen Souveränität ergebenden Verpflichtungen zur Wahrung der Lufthoheit in Form der aktiven und passiven Luftraumüberwachung, wie dies auch im Rahmen der Bundesheer-Reformkommission als Aufgabe des Österreichischen Bundesheeres definiert wurde, sicherstellen."

Bundeskanzler Alfred Gusenbauer hat den neuen Verteidigungsminister Norbert Darabos ersucht, diesen Grundsatz jedenfalls einzuhalten, jedoch Möglichkeiten zu überprüfen, ob es kostengünstigere Alternativen zum durch die Vorgänger-Regierung abgeschlossenen Geschäft bezüglich des Erwerbes von 18 Eurofighter "Typhoon" für das Österreichische Bundesheer gibt. Vom Nationalrat ist auch ein entsprechender Auftrag in Form eines Entschließungsantrages an Minister Darabos ergangen.

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